Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt sich 2016 auf höhere Arbeitslosenzahlen bei gleichzeitig weiter steigender Beschäftigung ein. Im Jahresdurchschnitt 2015 sank die Zahl der Arbeitslosen mit 2,795 Millionen zwar auf den niedrigsten Stand seit 1991. Darin zeige sich die gestiegene Flüchtlingszuwanderung aber noch wenig, sagte Weise am Dienstag in Nürnberg. „Dies dürfte sich aber in 2016 ändern.“ Am Jahresende rechnet die BA in ihrer Statistik mit etwa 200.000 arbeitslosen Flüchtlingen. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für eine rasche Integration in den Arbeitsmarkt sind laut Weise gut. Um für Konjunkturrückschläge gewappnet zu sein, lehnt die BA eine Beitragssatzsenkung trotz einer Rücklage von 6,5 Milliarden Euro ab.
Im Dezember legte die Arbeitslosenzahl um 48.000 auf 2,681 Millionen zu. Die Arbeitslosenquote stieg auf 6,1 Prozent. Saisonbereinigt gab es laut BA jedoch 14.000 Erwerbslose weniger. Für 2016 rechnen Experten zunächst mit einer weiteren Abnahme der Erwerbslosigkeit. Im Jahresverlauf erwarten sie aber eine steigende Zahl von Arbeitslosen, wenn immer mehr Flüchtlinge nach einer Beschäftigung suchen. Für das Gesamtjahr 2016 erwarten die Experten neue Höchststände bei der Zahl von Erwerbstätigen und Beschäftigten bei gleichzeitig steigender Arbeitslosigkeit, weil das Arbeitskräfteangebot stark steigt.
Weise verwies auf Einschätzungen des BA-Forschungsinstituts IAB. Deren Experten rechnen damit, dass im Jahresdurchschnitt 2016 etwa 130.000 Flüchtlinge als arbeitslos registriert sind. Am Jahresende könnten es rund 200.000 sein. Im Jahresdurchschnitt steige die Arbeitslosenzahl dadurch insgesamt voraussichtlich um etwa 70.000.
Die BA schloss 2015 mit einem Überschuss von 3,7 Milliarden Euro ab. Davon fließen laut Weise 3,1 Milliarden Euro in die Rücklage, die damit auf 6,5 Milliarden Euro wächst. Würde diese Summe an die Beitragszahler zurückgegeben, entspräche das einer Beitragssenkung um etwa 0,6 Prozentpunkte. Er könne eine Senkung des Beitragssatzes von derzeit 3,0 Prozent des Lohns aber nicht empfehlen, sagte Weise. Durch eine höhere Rücklage sei die BA gewappnet, in schlechten wirtschaftlichen Zeiten den Beitrag nicht erhöhen zu müssen.
Im Jahresdurchschnitt 2015 gab es mit 2,795 Millionen Arbeitslosen 104.000 weniger als 2014. Die Arbeitslosigkeit ging aber nicht im selben Umfang zurück, wie Erwerbstätigkeit und Beschäftigung zulegten. Deren Zuwachs geht laut Weise vor allem auf Frauen, längere Beschäftigung von Älteren und Zuwanderer insbesondere aus den EU-Ländern zurück. „Langzeitarbeitslose hingegen hatten es im vergangenen Jahr schwer, vom Beschäftigungsaufbau zu profitieren“, räumte Weise ein.
