Politik

Kein Top-Job: EU straft Oettinger wegen rassistischer Aussagen ab

Die EU-Kommission will den deutschen Kommissar Günther Oettinger nicht zum Vizepräsidenten machen.
11.05.2017 01:53
Lesezeit: 1 min

+++Werbung+++

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Günther Oettinger wird einem Medienbericht zufolge wohl doch nicht Vizepräsident der Europäischen Kommission. Die Süddeutsche Zeitung berichtet vorab, dass dem deutschen EU-Kommissar der Titel verwehrt bleibe. Der Präsident der Brüsseler Behörde, Jean-Claude Juncker, ziehe es offenbar vor, das vakante Amt nicht neu zu besetzen und dadurch etwa 2000 Euro im Monat an Steuergeld einzusparen. Für Juncker würde ein Vizepräsident Oettinger außerdem politische Probleme mit sich bringen: Es gäbe nur noch eine Frau unter insgesamt sechs Vizepräsidenten.

Der Posten ist seit dem Wechsel von Kristalina Georgiewa zur Weltbank unbesetzt. Oettinger galt bislang als Favorit für die Nachfolge, weil er die Ressorts der Bulgarin zum Jahreswechsel übernommen hat: Haushalt und Personal.

In Brüssel wurde Oettingers Beförderung zunächst als Formalie betrachtet. Doch dass er in einer Rede Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnete und sich über eine "Homo-Pflichtehe" lustig machte, löste breite Empörung aus.

Die Tatsache, dass Oettinger den Top-Job in der Kommission nicht erhält, dürfte auf seine unzweifelhaft rassistischen Aussagen zurückzuführen. Die EU-Kommission ist sehr konsequent, wenn es um die Ächtung von extremen Aussagen und die Beleidigung von Minderheiten geht und will es offenkundig nicht riskieren, einen Mann an die Spitze zu hieven, der für seine unberechenbaren Ausritte bekannt ist.

Darüber hinaus hatte Oettinger in Brüssel für Aufregung gesorgt, weil er im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten zu einem Abendessen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nach Budapest mitgeflogen war. Oettinger verletzte damit zwar nicht die Ethikregeln für Kommissionsmitglieder, warf aber Fragen zu seiner angeblichen Nähe zu Lobbyisten auf.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Silicon Valley wankt: Zölle, Zoff und zerplatzte Tech-Träume
08.05.2025

Während Europa auf seine Rezession zusteuert und China seine Wirtschaft auf staatlicher Kommandobasis stabilisiert, gibt es auch im sonst...

DWN
Panorama
Panorama Verkehrswende: Ariadne-Verkehrswendemonitor zeigt Entwicklung auf
08.05.2025

Wie sich die Verkehrswende in Deutschland aktuell entwickelt, ist nun auf einer neuen Onlineplattform des Potsdam-Instituts für...

DWN
Finanzen
Finanzen Inflation bewältigen: 7 Strategien für finanzielle Stabilität, weniger Belastung und einen nachhaltigeren Lebensstil
08.05.2025

Wer die eigenen Ausgaben kennt, kann gezielt handeln. So behalten Sie die Kontrolle über Ihr Geld. Mit Budgetplanung und klugem Konsum...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Maschinenbau: Bedeuten die Trump-Zölle das Ende einer deutschen Schlüsselindustrie?
08.05.2025

Der Maschinenbau befindet sich seit Jahren im Dauerkrisenmodus. Nun droht die fatale Zollpolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump zum...

DWN
Politik
Politik Anti-Trump-Plan: Halbe Milliarde Euro für Forschungsfreiheit in Europa
08.05.2025

Während US-Präsident Trump den Druck auf Hochschulen erhöht, setzt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf gezielte Anreize...

DWN
Technologie
Technologie Bitkom-Umfrage: Deutsche kritisieren Abhängigkeit von KI-Anbietern aus dem Ausland
08.05.2025

Die Bevölkerung in Deutschland verwendet zunehmend Anwendungen auf Basis künstlicher Intelligenz. Gleichzeitig nimmt die Sorge über eine...

DWN
Politik
Politik Migrationspolitik: Wie die Neuausrichtung an den deutschen Außengrenzen aussehen könnte
08.05.2025

Das Thema illegale Migration und wer bei irregulärer Einreise an deutschen Landesgrenzen zurückgewiesen wird, beschäftigt die Union seit...

DWN
Politik
Politik Ungenutztes Potenzial: Biokraftstoffe könnten Europas Verkehr sofort dekarbonisieren – doch die Politik bremst
08.05.2025

Während Elektromobilität noch mit Infrastrukturproblemen kämpft, könnte HVO100 die CO2-Bilanz des Verkehrssektors sofort verbessern –...