US-Regierung: Strafe gegen Exxon wegen Russland-Deals

Das US-Finanzministerium hat eine Strafe gegen Exxon wegen des Verstoßes gegen die Russland-Sanktionen verhängt.

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Exxon Mobil ist laut Reuters wegen Russland-Geschäften zu Zeiten von US-Außenminister Rex Tillerson als Chef des Ölmultis ins Visier der heimischen Behörden geraten. Das US-Finanzministerium verhängte eine Strafe von zwei Millionen Dollar wegen Sanktionsverstößen vor gut drei Jahren. Exxon habe damals die Vorschriften „rücksichtlos missachtet“, erklärte das Ministerium am Donnerstag in einer ungewöhnlich ausführlichen Stellungnahme. Konkret wird Exxon vorgeworfen, dass führende Manager im Mai 2014 Vereinbarungen über Öl- und Gasprojekte zusammen mit dem Präsidenten des russischen Konkurrenten Rosneft, Igor Setschin, unterzeichneten – wenige Wochen, nachdem die USA wegen des Ukraine-Konflikts Sanktionen gegen Russland verhängt hatten.

Die US-Regierung hatte Setschin damals wegen seiner engen Verbindung zum russischen Präsidenten Wladimir Putin auf eine schwarzen Liste gesetzt. Die Sanktionen verbieten es in den USA Ansässigen, Geschäfte mit Personen auf dieser Liste zu tätigen. Die nun verhängte Strafe resultiert aus einer Untersuchung jener Vereinbarungen, die Exxon-Manager damals mit Setschin getroffen hatten. Exxon geht juristisch gegen die Strafe vor und bezeichnete die Entscheidung als „grundlegend unfair“.

Tillerson hatte Exxon zehn Jahre lang geleitet, bevor er unter US-Präsident Donald Trump zum Außenminister ernannt wurde. Tillersoj hat wiederholt die gegen das Land verhängten Strafmaßnahmen kritisiert. An den Sanktionen war ein Plan für ein Exxon-Rosneft-Gemeinschaftsunternehmen zur Ausbeutung der Arktis gescheitert.

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