Korruption in Lettland: EZB-Ratsmitglied verhaftet

Die Antikorruptionsbehörde in Riga hat das EZB-Ratsmitglied aus Lettland verhaftet.

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Lettlands Zentralbankchef und EZB-Ratsmitglied Ilmars Rimsevics ist nach Regierungsangaben durch die Antikorruptionsbehörde KNAB festgenommen worden. Das habe die Behörde selbst mitgeteilt, heißt es in einer Erklärung von Ministerpräsident Maris Kucinskis, die die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag per Email erhielt. „Es gibt keinen Hinweis darauf, dass dadurch das Finanzsystem Lettlands gefährdet werden könnte.“ Obwohl sich weder die Regierung noch die Antikorruptionsbehörde zu den Vorwürfen gegen Rimsevics äußerten, wurden erste Rücktrittsforderungen laut. Die Europäische Zentralbank (EZB) lehnte eine Stellungnahme zu dem Vorfall ab.

Am Freitag hatten Ermittler die Wohnung und das Büro des Zentralbankchefs durchsucht. Grund dafür sei Korruptionsverdacht gewesen, berichtete das staatliche Fernsehen am Samstag. Ein Sprecher der Zentralbank bestätigte die Durchsuchung durch KNAB-Mitarbeiter, nannte aber keine Details. Rimsevics steht seit 2001 an der Spitze der Notenbank. Seit dem Beitritt Lettlands zur Euro-Zone im Januar 2014 ist er zudem Mitglied des EZB-Rates.

Der lettische Wirtschaftsminister Arvils Aseradens legte Rimsevics den Rücktritt nahe. Die Logik gebiete es, dass der Gouverneur der Zentralbank, einer der ranghöchsten Vertreter des Landes, ernsthaft über die Aufgabe seines Amtes nachdenken müsse, sagte Aseradens dem Sender Radio Lettland.

Die Festnahme des Chefs der unabhängigen Zentralbank ist ein weiterer Rückschlag für das lettische Bankensystem. So wirft die US-Behörde FinCEN, eine für die Ermittlung von Finanzkriminalität zuständige Abteilung des US-Finanzministeriums, dem drittgrößten lettischen Geldhaus ABLV Bank systematische Geldwäsche vor. Die FinCEN hatte vergangene Woche erklärt, sie prüfe Sanktionen gegen die ABLV. Die Bank ermögliche es zudem ihren Kunden, die Sanktionen zu unterlaufen, die die Vereinten Nationen gegen Nordkorea wegen seines Atomwaffenprogrammes verhängt haben. Die ABLV erklärte dagegen, die US-Behörde berufe sich auf unbewiesene und irreführende Informationen.