Maaßen könnte Sonderkoordinator für Sicherheit werden

SPD und CSU scheinen über eine konkrete Lösung im Fall Maaßen zu diskutieren.

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Antifa Zeckenbiss: Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen am 12.09.2018 in Berlin. (Foto: dpa)

Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen am 12.09.2018 in Berlin. (Foto: dpa)

Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht Fortschritte bei der Suche nach einer Lösung im Fall Maaßen. „Momentan sind wir nach meiner Einschätzung auf gutem Weg“, sagte Seehofer der SZ. Ob es noch am selben Tag zu einem Treffen der Parteichefs der Koalition kommen würde, war demnach aber noch offen.

Auch in der SPD gebe es inzwischen optimistische Einschätzungen zur Möglichkeit eines Kompromisses, schreibt die SZ. Denkbar sei, dass der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen nicht Staatssekretär im Bundesinnenministerium werde, sondern dort eine andere Funktion übernehme, etwa als Sonderkoordinator. „Diese Option scheint derzeit plausibel“, hieß es unter Berufung auf SPD-Kreise. Ganz wichtig für die SPD: Maaßen soll keinesfalls in eine höhere Besoldungsstufe aufrücken als bisher.

Maaßen könnte demnach Sonderkoordinator Beauftragter des Ministers für Sicherheit und internationale Zusammenarbeit werden. Diesen Vorschlag hatte Seehofer der SPD bereits beim ersten Gipfel gemacht, laut Bild-Zeitung hatte Andrea Nahles den Vorschlag jedoch abgelehnt.

Diese Lösung hätte demnach für beide Parteien den Vorteil, dass der SPD-Mann und Bau-Staatssekretär Gunther Adler sein Amt behalten könnte. Nach der am vergangenen Dienstag ausgehandelten Koalitionseinigung hätte Maaßen zwar gemäß der Forderung der SPD als Verfassungsschutz-Chef abgelöst, zugleich aber zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert werden sollen. Diese Vereinbarung, bei der Adler für Maaßen hätte Platz machen müssen, hatte Nahles nach heftiger innerparteilicher Kritik am Freitag wieder aufgekündigt.