Siemens befindet sich im Visier des FBI

 

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17.05.2019 14:40
Siemens soll in Brasilien jahrzehntelang Beamte bestochen haben. Jetzt ermittelt die brasilianische Justiz - und das FBI.
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Siemens und andere große Medizintechnik-Anbieter sind Insidern zufolge wegen angeblicher Bestechungszahlungen ins Visier der brasilianischen Behörden und des FBI geraten. Die Ermittler verdächtigen die Hersteller, sich zwei Jahrzehnte lang lukrative Aufträge aus dem staatlichen Gesundheitssystem - zum Beispiel für Magnetresonanz-Tomografen (MRT) und für Prothesen - mit Zahlungen an Beamte erkauft zu haben. Mehr als 20 Firmen sollen Teil des „Kartells" gewesen sein. Die bekanntesten darunter sind Siemens, Philips, General Electric sowie Johnson & Johnson.

Wegen der Bestechungsgelder seien die medizinischen Geräte nach Zeugenaussagen und Justizdokumenten bis zu achtmal so teuer verkauft worden wie angemessen. Die brasilianische Bundes-Staatsanwältin Marisa Ferrari bestätigte, dass die brasilianischen Behörden im Austausch mit der amerikanischen Bundespolizei FBI, dem US-Justizministerium und der US-Börsenaufsicht SEC stünden. „Weil das Budget für das staatliche Gesundheitssystem in Brasilien so groß ist, geht es um wirklich große Summen", sagte sie. „Dieser erste Fall ist nur die Spitze des Eisbergs." Die Ermittlungen stünden allerdings noch am Anfang.

Das FBI wollte nicht bestätigen, dass es Ermittlungen gebe, die SEC wollte sich überhaupt nicht äußern. Die US-Behörden interessieren sich für die Fälle, weil den betroffenen Firmen auch in den USA empfindliche Strafen drohen, wenn sie in Brasilien Bestechungen begangen haben. Korruption ist in dem südamerikanischen Land ein großes Problem. In den vergangenen fünf Jahren haben die Staatsanwälte zahlreiche Bestechungssysteme aufgedeckt, das bekannteste ("Operation Autowäsche") betraf den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras. Nun nehmen die Ermittler auch ausländische Unternehmen ins Visier.

Der Münchner Industriekonzern Siemens erklärte, er wisse nichts von Ermittlungen des FBI gegen ihn zu Absprachen in Brasilien. Das Unternehmen arbeite aber grundsätzlich mit den Behörden bei solchen Ermittlungen zusammen. Siemens hat seine Medizintechnik-Sparte „Siemens Healthineers“ vor gut einem Jahr an die Börse gebracht. Vorstandschef Joe Kaeser hat dem Konzern nach einer Reihe von Skandalen eine Null-Toleranz-Politik bei Korruption verordnet. Von den genannten Unternehmen bestätigte nur der niederländische Medizintechnik-Konzern Philips Ermittlungen in Brasilien. Im Geschäftsbericht 2018 hieß es dazu, es seien dazu auch von US-Behörden Anfragen eingegangen. Der US-Konzern Johnson & Johnson bestätigte Anfragen der SEC und des Justizministeriums im Zusammenhang mit einer Razzia in seiner Niederlassung in Sao Paulo.

In einem ersten Verfahren im Zusammenhang mit dem Fall waren im vergangenen Jahr der frühere Südamerika-Chef von General Electric, Daurio Speranzini, und 22 weitere Beschuldigte angeklagt worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, zwischen 2007 und 2018 mehr als 600 Millionen Real (134 Millionen Euro) Schaden zu Lasten der brasilianischen Steuerzahler verursacht zu haben. Speranzini soll bereits in seiner Zeit als Lateinamerika-Chef von Philips Healthcare (von 2004 bis Ende 2010) in die Absprachen verwickelt gewesen sein. Nach einem Hinweis eines internen Tippgebers war er entlassen worden. Wenige Monate später heuerte er bei General Electric an, wo er im November 2018 ging. Sein Anwalt sagte, Speranzini sei unschuldig. General Electric wollte sich zu den Umständen seines Abschieds nicht äußern.


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