Politik

Juncker: Staaten in Europa werden ohne EU bedeutungslos

Lesezeit: 1 min
09.12.2016 14:40
EU-Präsident Jean-Claude Juncker hat vor Versuchen gewarnt, die Europäische Union zu untergraben oder aufzulösen.
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Die AFP berichtet:

EU-Präsident Jean-Claude Juncker hat vor Versuchen gewarnt, die Europäische Union zu untergraben oder aufzulösen. "Diejenigen, die glauben, dass es Zeit ist, die EU zu zerteilen, zu zerstückeln und in nationale Abteilungen aufzuspalten, liegen vollkommen falsch", sagte Juncker am Freitag im niederländischen Maastricht. Europa werde wirtschaftlich und bevölkerungsmäßig im internationalen Vergleich stark an Bedeutung verlieren. "Wir werden als einzelnes Land ohne die Europäische Union nicht existieren."

Juncker sprach bei einer Veranstaltung zum 25. Jahrestag der Einigung auf den Maastricht-Vertrag. Durch ihn wurde 1993 die Europäische Union gegründet und die Zusammenarbeit auf die Bereiche Außen- und Sicherheitspolitik sowie Justiz und Inneres ausgeweitet. Gleichzeitig wurden auch die Grundlagen für die Einführung des Euro vereinbart.

Anfang des 20. Jahrhunderts hätten die Europäer für 20 Prozent der Weltbevölkerung gestanden, heute seien es um die sechs Prozent mit weiter sinkender Tendenz, sagte Juncker. Zwar stehe Europa noch für 25 Prozent der Weltwirtschaft. "In zehn Jahren werden es 15 Prozent sein, in 20 Jahren wird nicht ein Mitgliedstaat den G-7 angehören", der Gruppe der führenden Industrienationen, zu der aus der EU bisher Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien zählen.

Juncker beklagte, die Flüchtlingsproblematik habe die Union in eine bisher einzigartige Krise gestürzt. Erstmals überhaupt würden auf EU-Ebene beschlossene Vereinbarungen nicht umgesetzt, sagte er mit Blick den Widerstand osteuropäicher Staaten gegen die Umverteilung von Flüchtlingen auf alle EU-Staaten. "Das ist etwas Neues", sagte Juncker. Dies verstoße gegen "das Grundprinzip, dass die Europäische Union ein auf Regeln basierendes System ist".

Die EU müsse sich an die veränderte Weltlage anpassen und ihre Verträge entsprechend ändern, forderte Juncker. Es müsse "einen anderen Orbit für die Länder geben, die nicht Teil aller Bereiche sein wollen, in denen wir versuchen zusammenzuarbeiten". Eine solche Entwicklung wäre "keine Tragödie, wäre keine Krise", sondern "eine Chance", sagte der Kommissionspräsident. "Es würde die Dinge klarstellen."

Juncker verwies dabei auf die Pläne zum Ausbau des Verteidigungsbereichs der EU. In diesem Punkt plädiert auch Deutschland dafür, erstmals die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit des EU-Vertrages zu nutzen. Grund ist unter anderem das Noch-Mitglied Großbritannien, das gegen eine europäische Verteidigungsunion ist. Aber auch einige andere Länder stehen dem Vorhaben skeptisch gegenübe

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