Politik

Bundesregierung genehmigt zahlreiche Waffen-Exporte in die Türkei

Lesezeit: 1 min
23.02.2018 17:11
Eine Anfrage der Linken ergab, dass die Bundesregierung in den vergangenen Wochen zahlreiche Rüstungsexporte in die Türkei freigegeben hat.
Bundesregierung genehmigt zahlreiche Waffen-Exporte in die Türkei

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die Bundesregierung hat in den Wochen vor der Freilassung des Welt-Korrespondenten Deniz Yücel aus türkischer Haft zahlreiche Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt. Insgesamt wurden im Zeitraum zwischen dem 18. Dezember 2017 und dem 24. Januar 31 Genehmigungen erteilt, wie aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag auszugsweise vorlag.

Auf der Ausfuhrliste des Ministeriums sind die einzelnen Positionen chiffriert. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) berichtete, steht aber eines der Kürzel, A0013, für Spezialpanzer- oder Schutzausrüstung. Ob es sich dabei um die Genehmigung für die umstrittene Aufrüstung von 120 türkischen Panzern vom Typ M60 oder die Nachrüstung von Leopard-2-Kampfpanzern durch den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall handele, lasse das Ministerium offen.

Das Wirtschaftsministerium bestätigte dem RND-Bericht zufolge ein Treffen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am 7. November mit ranghohen Vertretern der deutschen Waffenindustrie, darunter Rheinmetall-Chef Armin Papperger. Unterhalb der Leitungsebene habe es zudem „regelmäßige dienstliche Kontakte von Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu Vertretern von Rheinmetall“ gegeben.

Dagdelen hob zudem vor, es gebe einen zeitlichen Zusammenhang mit der Freilassung der deutschen Journalistin Mesale Tolu aus türkischer Haft am 18. Dezember.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik „Sippenhaft“: Kommt ein EU-Einreiseverbot für russische Staatsbürger?

Sieben Sanktionspakete hat die EU bereits gegen Russland verhängt. Bislang mit überschaubaren Folgen für das Land. Nun steht eine neue...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutschlands Gas-Vorräte reichen weniger als drei Monate

Selbst wenn es Deutschland gelingen sollte, seine Reserven vollständig zu füllen, reicht das Gas nicht einmal drei Monate, falls Russland...

DWN
Deutschland
Deutschland Energie-Krise: Gazprom kündigt massiven Preisanstieg an

Der russische Staatskonzern Gazprom kündigt für den späten Herbst neue Preissteigerungen an. Das befeuert die Inflation in Deutschland.

DWN
Finanzen
Finanzen So proftitieren Sie mit den richtigen Aktien von der Energie-Krise

Energie-Aktien - ja oder nein? Es lohnt sich, einen Blick in die zweite Börsenliga zu werfen.

DWN
Politik
Politik Polen rüstet sich mit Waffen aus Südkorea auf

Nachdem Polen Waffensysteme an die Ukraine abgegeben hat, hat Südkorea jetzt mit Deutschlands Nachbarn seinen größten jemals getätigten...

DWN
Deutschland
Deutschland (K)eine freie Entscheidung? Verfassungsgericht entscheidet zur Masern-Impfpflicht

Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, wie viele glauben. Seit März 2020 gibt es eine Impfpflicht, die vor allem bei den Kleinsten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Schmelzhütten in Europa müssen Produktion einstellen

Am Dienstag hat schon eine holländische Zinkhütte wegen hoher Energiekosten die Einstellung der Produktion angekündigt. Nun trifft es...