US-Regierung senkt Obergrenzen für Flüchtlinge weiter ab

 

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08.11.2019 16:00
Die USA haben im vergangenen Jahr etwas über 22.000 Flüchtlinge aufgenommen. Ein Jahr vor der Amtszeit von Trump waren es noch über 96.000.
US-Regierung senkt Obergrenzen für Flüchtlinge weiter ab
Die Freiheitsstatue von New York. (Foto: dpa)
Foto: J. David Ake

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Die Aufnahme von Flüchtlingen in den USA ist im vergangenen Jahr im Vergleich zum Wahljahr 2016 drastisch zurückgegangen. Während die USA 2016 96.900 aufnahmen, ging diese Summe im Jahr 2018 auf 22.900 Aufnahmen zurück. Das waren sogar 5.200 weniger Aufnahmen als im benachbarten Kanada, berichtet The Economist.

US-Präsident Donald Trump hat vor, die Aufnahme von Flüchtlingen noch weiter zu reduzieren. Am 2. November 2019 genehmigte er einen Plan, wonach für das Jahr zum 30. September 2020 die Aufnahme von Flüchtlinge auf bis zu 18.000 sinken soll. Das ist bereits das dritte Mal, dass Trump die Obergrenze für Flüchtlinge gesenkt hat. Im September 2017 reduzierte er die Obergrenze von 110.00 auf 45.000. Ein Jahr später fiel die Obergrenze auf 30.000.

Dem Pew Research Center zufolge hängt die Anzahl der in den USA aufgenommenen Flüchtlingen mit den Weltereignissen und den Prioritäten der US-Regierung zusammen. Als die Obergrenze noch bei 200.000 lag, kamen die meisten Flüchtlinge aus Asien, aber insbesondere aus Vietnam. In den frühen 1990er Jahren wurden jährlich 100.000 Flüchtlinge aufgenommen, wobei zu dieser Zeit die meisten aus der ehemaligen Sowjetunion stammten.

Die US-Regierung begründet ihre aktuelle restriktive Flüchtlingspolitik damit, dass Flüchtlinge enorme Herausforderungen für die Sicherheit darstellen. Doch dieses Argument stimmt nur bedingt, weil alle Flüchtlinge vor ihrer Ankunft in den USA vom Heimatschutzministerium überprüft werden.

Bis Ende 2018 wurden weltweit 70,8 Millionen Menschen infolge von Verfolgung, Konflikten, Gewalt oder Menschenrechtsverletzungen vertrieben. Dies entspricht einer Zunahme von 2,3 Millionen Menschen gegenüber dem Vorjahr. Es gab insgesamt 41,3 Millionen Binnenflüchtlinge, 25,9 Millionen weltweite Flüchtlinge und 3,5 Millionen Asylsuchende. Die Flüchtlingsorganisation UNHCR berichtet: “Alle 2 Sekunden wird eine Person vertrieben - weniger als die Zeit, die benötigt wird, um diesen Satz zu lesen. Das sind 30 Menschen, die jede Minute neu vertrieben werden. Einer von 108 Menschen weltweit ist entweder Asylbewerber, Binnenvertriebener oder Flüchtling.”


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