Deutschland

Jobcenter schikaniert Obdachlose, rechnet Einnahmen aus Flaschen-Sammeln an

Lesezeit: 1 min
14.01.2020 15:42  Aktualisiert: 14.01.2020 15:42
Das Jobcenter Düsseldorf hat einer Obdachlosen Einnahmen aus dem Flaschen-Sammeln angerechnet und sogar wegen angeblicher 'Widersprüchlichkeiten in der Vergangenheit' die Regelleistung verweigert. Sie wehrte sich, verklagte das Jobcenter und hat gewonnen. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.
Jobcenter schikaniert Obdachlose, rechnet Einnahmen aus Flaschen-Sammeln an
Die Deutschen befinden sich in der Hartz IV-Falle. (Foto: dpa)
Foto: Ralf Hirschberger

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Das Jobcenter Düsseldorf wollte einer Pfandflaschen-Sammlerin ihre “Einnahmen” aus dem Sammeln von Pfandflaschen die bezogenen Sozialleistungen anrechnen. Hinzu kommt, dass das Jobcenter ihr die Regelleistung “ unter Hinweis auf Widersprüchlichkeiten in der Vergangenheit” ablehnte. Doch die 53-Jährige Frau, die keine eigene Unterkunft hat, klagte vor dem Sozialgericht Düsseldorf gegen diese Entscheidung des Jobcenters Düsseldorf.

Das Gericht urteilte am 8. Januar 2020 zugunsten der Obdachlosen. Das Sozialgericht Düsseldorf wörtlich: “Die Kammer habe sich nach einer umfangreichen Beweisaufnahme davon überzeugen können, dass die Klägerin wohnungslos sei und häufiger auf dem Grundstück der Mutter ihres ehemaligen Lebensgefährten übernachte. Ihre Hilfebedürftigkeit stehe aber in jedem Falle fest. Sie habe weder Einkommen noch Vermögen, noch lebe sie in einer Bedarfsgemeinschaft mit einer anderen Person. Ihr stehe daher der Regelbedarf zu. Angerechnet werden dürfe nur das Kindergeld, das ihr grundsätzlich als Kindergeldberechtigte für ihre Tochter zur Verfügung gestanden habe. Die Einnahmen aus Pfandflaschensammeln seien so gering gewesen, dass sie in diesem Einzelfall haben anrechnungsfrei bleiben müssen.”

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.


Mehr zum Thema:  

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Schmelzhütten in Europa müssen Produktion einstellen

Am Dienstag hat schon eine holländische Zinkhütte wegen hoher Energiekosten die Einstellung der Produktion angekündigt. Nun trifft es...

DWN
Finanzen
Finanzen Zinn: Das oft übersehene Technologiemetall

Zinn wird im Rohstoffsektor gerne übersehen, dabei trägt es sein etwas angestaubtes Image vollkommen zu Unrecht.

DWN
Politik
Politik Washington Post: Der Weg zum Krieg

Die US-amerikanische Tageszeitung zeichnet über eine Reihe von Interviews mit Behördenvertretern aus den USA, der Ukraine sowie der EU...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutschlands Gas-Vorräte reichen weniger als drei Monate

Selbst wenn es Deutschland gelingen sollte, seine Reserven vollständig zu füllen, reicht das Gas nicht einmal drei Monate, falls Russland...

DWN
Finanzen
Finanzen Lebensmittel auf Kredit: Supermarkt-Kette zielt auf ärmere Kunden

Die britische Supermarktkette Iceland Foods bietet ihren Kunden Kredite für den Kauf von Lebensmitteln an. Das Programm richtet sich an...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Ärgernis für deutschen Handel: Anhaltende Schiffs-Staus in der Nordsee

Staus großer Containerschiffe dürften die deutschen Nordseehäfen noch länger in Atem halten. Die volle Auswirkung wird erst im zweiten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Inflation in Großbritannien steigt über 10 Prozent

Die bereits hohe Inflation in Großbritannien hat sich weiter beschleunigt. Im Juli lagen die Verbraucherpreise um 10,1 Prozent höher als...

DWN
Finanzen
Finanzen Vorbereitung auf Super-Crash: Star-Investor stößt alle Aktien ab - bis auf eine

Der bekannte Investor Michael Burry warnt seit Monaten vor einem verheerenden Börsencrash und stößt fast seinen gesamten Aktienbestand...