„Westlessness“, oder: Der Traum von der guten alten Zeit, die es nie gab

 

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22.02.2020 09:07
"Westlessness" hieß das Schlagwort auf der diesjährigen, vor wenigen Tagen zu Ende gegangenen Münchener Sicherheitskonferenz. Es drückt das Unbehagen darüber aus, dass die Welt nicht mehr vom Westen dominiert wird. Ronald Barazon argumentiert, dass dieses Unbehagen unbegründet ist. Denn, so der DWN-Kolumnist pointiert: "Der Westen hat die Welt noch nie dominiert."
„Westlessness“, oder: Der Traum von der guten alten Zeit, die es nie gab
Da mag die militärische Macht der USA (hier der Flugzeugträger "USS Eisenhower") noch so groß (gewesen) sein: Niemals hat es der Westen geschafft, die Welt zu dominieren. (Foto: dpa)

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„Westlessness“ lautet das jüngste Modewort. Die vielen "s" machen es zum Zungenbrecher, also dürfte es sich nicht lange halten. Zurecht. Denn seine Erfinder irren, wenn sie beklagen, dass die Welt „nicht mehr“ vom „Westen“ bestimmt wird und dass die liberale, westliche Demokratie auf dem „Rückzug“ ist. Zwar ist es korrekt, zu postulieren, dass der „Westen“ nicht die Welt regiert. Aber: Den Ausdruck "nicht mehr" zu benutzen und einen „Rückzug“ zu beklagen, ist falsch, denn: Der "Westen" hat die Welt noch nie dominiert. Solche Gedankenspielereien sind lediglich Ausdruck einer nostalgisch verklärten Erinnerung an eine vergangene, vermeintlich bessere Zeit, die es jedoch – wie gesagt - in der Realität niemals gegeben hat.

Und noch etwas gilt es zu betonen: Der Liberalismus ist historisch nachweisbar die einzige Gesellschafts- und Wirtschaftsform, die den Menschen zu Respekt und Wohlstand verhilft. Aber freiheitliche Politik ist, ebenfalls historisch nachweisbar, nie sehr beliebt: Eigenverantwortung und Selbstständigkeit sind eben doch recht anstrengende Prinzipien.

Russland und China geben den Ton an. Wo bleiben die USA und Europa?

„Westlessness“ war das Schlagwort der diesjährigen „Münchner Sicherheitskonferenz“, deren Teilnehmer seit 1963 regelmäßig im Februar jedes Jahres die aktuellen und drohenden militärischen Konflikte analysieren. Die Konferenz erlässt zwar keine Beschlüsse, aber die Teilnahme der Spitzenvertreter der internationalen Außen- und Verteidigungspolitik soll dazu beitragen, dass mehr geredet und weniger gekämpft wird. Dieses Jahr stand im Mittelpunkt:

  • Dass der Westen bei den Auseinandersetzungen im Nahen Osten nicht präsent ist. Die EU spielt überhaupt keine Rolle, die USA ziehen sich zurück. In Syrien kämpft Russland an der Seite des syrischen Machthabers Assad, die Türkei schießt auf islamistische Rebellen und Kurden. Hunderttausende sind auf der Flucht, und die EU sendet fleißig Protest-Telegramme an alle Beteiligten.
  • Dass auf dem globalen Parkett China und Russland den Ton angeben. Die beiden Mächte demonstrieren die eigene Stärke und die Verbundenheit miteinander durch gemeinsame Manöver. Vor allem eine Militärschau zusammen mit dem Iran in der Straße von Hormus, dem wichtigsten Handelsweg für den Öltransport, war als symbolische Ohrfeige an die Adresse des Westens inszeniert. Die Machtdemonstration galt vor allem den USA, die den Iran mit Sanktionen belegen und eine traditionelle Partnerschaft mit Saudi-Arabien, dem Erzfeind des Iran, pflegen. Übrigens: Der Westen hat keine gemeinsame Position, da die EU mit dem Iran kooperieren will, die USA aber die Konfrontation suchen.

Der „Westen“ hat auch in der Vergangenheit nicht die Welt dominiert

„Westlessness“ bringt den Wunsch zum Ausdruck, dass das Chaos, das die Welt immer stärker erfasst, durch Beschlüsse in Washington und Brüssel sowie durch die sich daraus ergebenden Maßnahmen beseitigt wird. Dabei wird allerdings übersehen, dass der Westen nie ernsthaft in der Lage war, die Welt wirksam zu kontrollieren. Als der Westen vermeintlich die Welt dominierte, gab es auf dem Globus in Wirklichkeit mehrere Machtzentren sowie Gebiete, die sich dem Einfluss des Westens größtenteils entzogen:

  • Quer durch Europa zog sich der Eiserne Vorhang, und von dieser Linie bis hin zum Pazifischen Ozean hatte Russland ein gigantisches Imperium errichtet, in dem bis 1990 nur die sowjetische Führung in Moskau bestimmte. Jeglicher Einfluss von außen wurde erfolgreich abgewehrt.
  • China war bis zum Start der Reformbewegung im Jahr 1978 ein geschlossenes Gefängnis. Als die Öffnung den Machthabern zu weit ging, wurde 1989 mit der Niederschlagung des Studentenaufstands am Tian’anmen-Platz in Peking die Haltung der Regierung unmissverständlich demonstriert: Investitionen von Ausländern sind willkommen, ebenso die Entwicklung der Binnenwirtschaft mit marktwirtschaftlichen Elementen, aber die politische Alleinherrschaft der kommunistischen Partei Chinas darf nicht in Frage gestellt werden.
  • Den Nahen Osten und Nordafrika konnte man auch nicht als „westlich“ bezeichnen.
    • In Syrien herrschte von 1971 bis 2000 Hafiz al-Assad, der Vater des jetzigen Präsidenten, als absoluter Herrscher.
    • Von 1979 bis 2003 agierte Saddam Hussein als Diktator im Irak.
    • Im Iran wurde 1979 die Islamische Republik errichtet, die von geistlichen Führern mit uneingeschränkter Macht regiert wurde.
    • Libyen wurde von 1969 bis 2011 von Muammar al-Gaddafi mit brutaler Konsequenz regiert.

Dass man – angesichts dieser Tatsachen – nicht schon im letzten Drittel des 20. Jahrhunderts von „Westlessness“ sprach, hatte damit zu tun, dass man die genannten Regionen weniger im Fokus hatte. Zum einen, weil die globale Verflechtung noch nicht so weit fortgeschritten war wie heute. Zum anderen, weil Journalisten der Zutritt verwehrt war und es deshalb keine Berichterstattung gab. Man nahm folglich im Westen nur die eigene Welt zur Kenntnis und lebte in der Illusion, tatsächlich den Globus zu beherrschen.

Die Überschätzung der „unsichtbaren Hand"

Heute wird über alle diese Länder in den Medien eifrig berichtet, auch wenn die aktuellen Machthaber eifrig bemüht sind, die Berichterstattung zu unterbinden und noch nicht einmal davor zurückschrecken, Journalisten einzusperren oder gar zu ermorden. Man kann folglich im Westen die Lage in diesen Ländern nicht mehr ausblenden. Und jetzt zeigt sich überdeutlich ein fataler Irrtum der westlichen Politik:

  • Man ging von der Illusion aus, dass sich Demokratie und Marktwirtschaft von selbst entwickeln. Man müsse nur die Diktatoren beseitigen, der Rest würde sich ohne weiteres Zutun ergeben, die „unsichtbare Hand“ des Marktes, des Wettbewerbs, das Bemühen aller um das eigene Wohl sollte die Welt zum Blühen bringen. Diese These des britischen Nationalökonomen Adam Smith aus dem 18. Jahrhundert erweist sich allerdings nur dann als richtig, wenn die Bürger und die Unternehmen an freiheitliche Bedingungen, an den Leistungsdruck, an den Wettbewerb gewöhnt sind.
  • Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verkündeten US-amerikanische Ökonomen, Russland müsse nur den freien Markt walten lassen, und schon würden sich westliche Bedingungen von allein einstellen. Der Effekt war katastrophal: Es kam zu einer galoppierenden Inflation mit Preissteigerungen um 1.000 Prozent, die Vernichtung der Ersparnisse und die Entwertung der Renten. Bis heute wirkt der Schock nach. Putins Beliebtheit beruht nicht zuletzt auch auf dem Umstand, dass er mit dirigistischen Maßnahmen die Inflation ab 1999 auf anfangs "nur" 20 Prozent und in der Folge noch weiter reduzieren konnte.
  • Das Kernproblem: Es gab nach Jahrzehnten der Staatswirtschaft keine Unternehmen, die an eine strikte Kostenrechnung und die Auseinandersetzung mit Konkurrenten gewöhnt waren. Dieses fundamental kulturelle Defizit wirkt bis heute in allen Nachfolgestaaten des sowjetischen Imperiums nach und behindert das Wirken der „unsichtbaren Hand“.
  • In den Diktaturen Syrien, Irak und Iran sowie Libyen hat die mit Hilfe der USA erfolgte Beseitigung der Despoten nicht die Demokratie entstehen lassen. Die von den brutalen Herrschern unterdrückten Strömungen versuchen stattdessen, selber die Herrschaft zu übernehmen. Die Folge sind die aktuellen Bürgerkriege, bei denen es nicht um die Errichtung einer Demokratie geht, sondern ausschließlich um die Macht.
  • Weniger brutal, weniger katastrophal, aber charakterisiert durch eine ähnliche Entwicklung, ist die Lage in Osteuropa. Nach dem Ende der Sowjetdiktatur und der Errichtung von Demokratien entstanden viele Parteien, die sich einen gnadenlosen Machtkampf liefern, wodurch ein hohes Maß an politischer Instabilität entstanden ist. Dass heute, zum Beispiel in Polen, Parteien überlegene Wahlsiege einfahren, die den Liberalismus ablehnen und eine autoritäre Politik betreiben, ist die Folge.

Das Missverständnis: In einer Demokratie muss keine Macht ausgeübt werden

Die Klage über die „Westlessness“ entspringt nicht zuletzt der Enttäuschung, dass sich die Demokratie und die Marktwirtschaft nicht von selbst entwickeln. Nur: Das war noch nie der Fall.

  • In jeder Gesellschaft, wahrscheinlich in jedem Menschen gibt es ein Streben nach Macht, besteht die Lust an der Unterdrückung anderer, kurzum, an der Vernichtung der Demokratie. Somit muss die Demokratie ständig verteidigt werden, nur die „wehrhafte“ Demokratie kann sich behaupten.
  • Außerdem braucht jedes Gemeinwesen eine Ordnung, müssen Entscheidungen gefällt werden. Ohne Ausübung von Macht funktioniert auch eine Demokratie nicht. Dieser Umstand verleitet Politiker wie Putin zur Schlussfolgerung, dass Liberalismus der falsche Weg sei, wobei bei Putin die Erinnerung an das Chaos nach der Wende bestimmend ist. Dass Liberalismus und Demokratie nicht Chaos und Anarchie bedeuten, sondern zeitlich begrenzte und rechtsstaatlich kontrollierte Machtausübung, wird oft übersehen.
  • Es braucht lange, bis in einer Gesellschaft das Bewusstsein zur Selbstverständlichkeit wird, dass Macht notwendig ist, aber vom Volk einer kleinen Gruppe von Politikern nur für einen klar definierten Zeitraum unter Wahrung eindeutiger Regeln übertragen wird. Und selbst in vermeintlich gefestigten Demokratien müssen diese Grundsätze immer wieder betont und verteidigt werden.

Eine europäische Armee könnte auch keine Wunder wirken

Die USA haben zur Kenntnis nehmen müssen, dass ihre Einsätze in Afghanistan, im Irak, in Syrien, in Libyen und anderswo – wenn überhaupt – nur militärisch erfolgreich waren, sich anschließend die erhofften politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen jedoch nicht einstellten. Die Vernichtung oder zumindest Schwächung des islamischen Staats IS wurde zum Paradoxon: Kaum war der IS kein bestimmender Faktor mehr, wurde der Iran wieder aktiver und versucht nun, die Macht über die gesamte Zone vom Iran über den Irak, Syrien und den Libanon zu übernehmen.

Für die EU stellt sich nun die Frage nach den Herausforderungen aus der beklagten „Westlessness“. Kaum sinnvoll erscheint der Aufbau einer eigenen Armee, die man dann in den Nahen Osten entsenden könnte. Wie aussichtslos derartige Aktionen sind, zeigt sich in der Sahel-Zone, wo die französische Armee seit über fünf Jahren erfolglos versucht, die dort tätigen islamistischen Mörderbanden zu neutralisieren. Selbst wenn der ohnehin unwahrscheinliche Fall eintreten sollte und es den 27 EU-Staaten gelänge, ihre 27 nationalen Armeen zu einer kraftvollen Einheit zu fusionieren, wären militärischen Interventionen in den Krisengebieten des Nahen Ostens und anderer Weltregionen kaum Erfolg beschieden.

Die Chance des „Westens“ liegt im Bereich der Wirtschaft

Die Chance des Westens, den Zustand der „Westlessness“ mit „Westfulness“ zu ersetzen, ist lediglich im wirtschaftlichen Bereich gegeben. Die Liste der Möglichkeiten ist beinahe endlos, hier einige Vorschläge:

  • Statt China mit einem Handelskrieg zu belegen, müssten alle freien Staaten China den Kauf ihrer Unternehmen so lange verbieten, bis China den Kauf von chinesischen Firmen ermöglicht. Nur: Nicht so leicht durchzusetzen, wenn eine chinesische Handels-Delegation mit Milliarden winkt.
  • Der Ukraine wurde eine NATO-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt, und in Kiew glaubte man schon, mit Hilfe der westlichen Allianz gegen Russland vorgehen zu können. Davon war natürlich keine Rede, aber Moskau fühlte sich bedroht, annektierte die Krim und sorgte für einen Aufstand im Osten.
  • Sinnvoller und nicht von Moskau bekämpfbar wäre ein großzügiges Aufbauprogramm für die ukrainische Wirtschaft. In Brüssel hat man zwar Milliarden für wenig effektive Projekte – wie sich gerade in diesen Tagen am Streit um das EU-Budget zeigt -, aber für die Ukraine hat man nur Bagatellbeträge und gute Ratschläge.
  • Der Westen steht fassungslos dem Terror gegenüber, scheut aber davor zurück, sich mit den Finanziers dieser Plage auseinandersetzen: Ohne finanzielle Unterstützungsleistungen, die letztlich aus Öleinnahmen finanziert werden, hätten die gefürchteten Banden keine Grundlage. Somit dürfte im Interesse der weltweiten Sicherheit kein Öl von solchen Ländern mehr gekauft werden, die Terroristen finanzieren oder Zentren errichten, die sich als Operationsbasen für Islamisten erweisen.
  • Dies würde eine entsprechende Energiepolitik erfordern. Theoretisch würde sich der Ausstieg aus den fossilen Energien, der im Interesse der Klimapolitik betrieben wird, auch als Waffe gegen den Terror einsetzen lassen. Allerdings kann man derzeit keine effektive Energiepolitik des Westens erkennen.

Zum Abschluss empfiehlt sich noch ein Blick auf das Grundkonzept, das seit 1958 den Leitfaden für die EU darstellt: Man wollte die überbordende Regulierung in Europa abbauen und so den Weg für eine freie, liberale Wirtschaft – also „Westfulness“ pur – bereiten. Wie wenig dieser Leitfaden beachtet wurde, zeigt, wie sehr die Nostalgie die Vergangenheit verklärt. Denn eins steht fest: Es gibt durch EU-Vorgaben heute mehr Regulierung denn je in Europa. Eine lohnende Aufgabe hätte man also schon: Mehr „Westfulness“ in der EU herzustellen – doch ob diese Aufgabe tatsächlich angegangen wird, ist sehr, sehr fraglich.

                                                                            ***

Ronald Barazon war viele Jahre Chefredakteur der Salzburger Nachrichten. Er ist einer der angesehensten Wirtschaftsjournalisten in Europa und heute Chefredakteur der Zeitschrift „Der Volkswirt“ sowie Moderator beim ORF.


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