Die Bundespolizei teilt mit: “In der Nacht auf Donnerstag (7. Mai) hat die Bundespolizei am Grenzübergang Hörbranz ein polizeibekanntes Pärchen aus dem Verkehr gezogen. Die Beamten fanden bei einer Rumänin und einem Deutschen und zwei Tütchen Crystal Meth. Die beiden waren zudem zur Fahndung ausgeschrieben. Gegen Mitternacht kontrollierten Lindauer Bundespolizisten ein in Österreich wohnhaftes Pärchen als Insassen eines in der Schweiz zugelassenen Pkws. Bei der Überprüfung der rumänischen Fahrerin stellten die Beamten fest, dass die 28-Jährige per Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen Betrugs gesucht wurde. Demnach hatte die Frau ihre Geldstrafe in Höhe von rund 2.000 Euro noch nicht beglichen. Die Beamten erleichterten die Gesuchte nun um ihre Justizschulden.”
Etliche Staaten hatten zu Beginn der Corona-Krise Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt - auch Deutschland. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen seither nur noch aus einem "triftigen Reisegrund" nach Deutschland kommen. Jeder, der aus dem Ausland nach Deutschland einreist, muss sich für zwei Wochen in Quarantäne begeben, so die dpa.
Zuletzt gab es immer mehr Forderungen, Deutschland solle die bislang bis zum 15. Mai angesetzten Kontrollen an den Grenzen zu seinen Nachbarländern aufheben. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte am Freitag, mit der Lockerung der Ausgangsbeschränkungen in Frankreich seien nach seiner Ansicht an der französischen Grenze "ab Montag die strengen Grenzkontrollen in dieser Form nicht mehr notwendig".
Zuvor hatte der österreichische Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Erwartung geäußert, dass die Grenze zu Deutschland "noch vor dem Sommer" geöffnet wird. Seine Regierung sei in dieser Frage fast täglich in Kontakt zu deutschen Partnern. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärte, im Kabinett sei vereinbart worden, bei diesem Thema "europäisch" und in enger Abstimmung mit den Nachbarländern vorzugehen.
"Unser oberstes Ziel ist die Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Schengenraums der Freizügigkeit, sobald die Gesundheitslage dies zulässt", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag. Dann erst könnten die Beschränkungen an den Außengrenzen aufgehoben werden.
