Politik

Wer ist mächtiger? Twitter erwägt Sperrung von Donald Trump

Lesezeit: 1 min
04.06.2020 23:20  Aktualisiert: 04.06.2020 23:20
Twitter erwägt, das Konto von Donald Trump zu schließen, wenn der US-Präsident weiterhin gegen die Twitter-Regeln verstoßen sollte.
Wer ist mächtiger? Twitter erwägt Sperrung von Donald Trump
28.05.2020, USA, Washington: US-Präsident Donald Trump präsentiert im Oval Office das Titelblatt der «New York Post» mit dem Titel «Ministry of Tweet» (Ministerium des Tweets), bevor er eine Verfügung gegen den rechtlichen Schutz sozialer Netzwerke unterschreibt. (Foto: dpa)
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Der Kurznachrichtendienst Twitter droht damit, das Konto von US-Präsident Donald Trump zu sperren, wenn dieser weiterhin „aufwiegelnde Botschaften“ - beispielsweise im Zusammenhang mit den derzeitigen Protesten in den USA - veröffentlichen sollte. „Jeder Twitter-Account ist an die Twitter-Regeln gebunden“, zitiert i24News den Strategie-Chefs des Unternehmens, Nick Pickles. Seine Aussage stammt aus einer Anhörung im britischen Parlament auf die Frage, ob der Dienst Trumps Konto notfalls auch abschalten würde.

Die FAZ schreibt: „Es ist höchste Zeit, dass Politiker auf allen Kanälen viel stärker für ihre Äußerungen zur Verantwortung gezogen werden. Recht grenzt gerade die Macht der Regierenden dieser Welt ein. Und für die Trumps und Bolsonaros muss besonders gelten: Wer Lügen verbreitet, muss als Lügner gekennzeichnet werden. Die Lösung ist einfach: Wer auf einer anderen Plattform veröffentlichen will, muss einfach damit aufhören, die Unwahrheit zu verbreiten. Die rechtlichen Voraussetzungen haben wir längst dafür geschaffen. Wir müssen sie besonders gegen gezielte Agitation verteidigen.“

Reißt Euch zusammen, sonst lasse ich das Militär auf Euch los und es wird geschossen! Das war sinngemäß die Botschaft von US-Präsident Donald Trump an gewaltsame Demonstranten in Minneapolis.

Trumps martialischer Tweet wurde dann von Twitter mit einem Warnhinweis versehen. „Dieser Tweet hat die Twitter-Regeln zur Verherrlichung von Gewalt verletzt“, hieß es. Der US-Präsident dürfe aber auf der Plattform Tweets veröffentlichen, weil dies im öffentlichen Interesse sei. Trump Replik war eine Reihe wütender Äußerungen über Twitter. Die gleiche Botschaften wurden dann auch vom Account des Weißen Hauses weiterverbreitet - selbstverständlich ohne Warnhinweis.


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