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Wahlbetrug? US-Staatsanwalt für Wahlkriminalität tritt nach Vorwürfen zurück

Lesezeit: 1 min
10.11.2020 15:26  Aktualisiert: 10.11.2020 15:26
In den USA ist der Top-Staatsanwalt für Wahlkriminalität zurückgetreten, nachdem US-Generalstaatsanwalt William Barr den Bundesanwälten gestattet hat, mögliche Unregelmäßigkeiten bei den Stimmabgaben während der Präsidentschaftswahl zu untersuchen.
Wahlbetrug? US-Staatsanwalt für Wahlkriminalität tritt nach Vorwürfen zurück
05.11.2020, USA, Detroit: Ein Wahlhelfer reibt seinen Kopf in den letzten Stunden der Auszählung, in denen die Stimmzettel der nicht anwesenden Wähler (absentee ballots) bearbeitet werden. (Foto: dpa)
Foto: Carlos Osorio

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Der US-Generalstaatsanwalt William Barr hat den Bundesanwälten gestattet, mutmaßliche Unregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen zu untersuchen, was einen hochrangigen Beamten des Justizministeriums zum Rücktritt veranlasste. Die Untersuchung könnten erfolgen, „falls es klare und mutmaßlich glaubwürdige Vorwürfe der Regelwidrigkeiten gibt, die – falls wahr – den Ausgang einer Bundeswahl in einem einzelnen Staat potenziell beeinflussen könnten“, hieß es in seiner Mitteilung an Bundesstaatsanwälte, die der Nachrichtenagentur AP am Montag vorlag. Richard Pilger, der der Staatsanwalt für Wahlkriminalität ist, gab als Reaktion auf die Untersuchungen seinen Rücktritt bekannt. Solche Fälle würden normalerweise in den Zuständigkeitsbereich einzelner Staaten fallen, aber Barr sagte, dies sei keine feste Regel, so das RND.

Donald Trump strebt eine einstweilige Verfügung in Pennsylvania an, um zu verhindern, dass der Sieg von Biden im Staat bestätigt wird, so die BBC. Die Sprecherin von Trump, Kayleigh McEnany, schwor, dass der Rechtsstreit um den Sieg von Biden gerade erst begonnen habe. „Diese Wahl ist noch nicht vorbei“, sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, auf einer Pressekonferenz.


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