Politik

EU-Impfkommissarin Kyriakides steht unter Korruptionsverdacht

Die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und ihr Ehemann stehen unter Korruptionsverdacht. Es geht um einen Millionenkredit und das Impfabkommen der EU. Es bleibt abzuwarten, ob sich der Verdacht erhärtet. Der EU-Parlamentarier Sven Giegold fordert eine lückenlose Aufklärung.
09.05.2021 13:57
Aktualisiert: 09.05.2021 13:57
Lesezeit: 2 min

Auf der Website „V4na.com“ wurde ein Video und ein Bericht veröffentlicht, in dem über die Einzahlung von vier Millionen Euro auf das Konto der EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, gesprochen wird. Nach Angaben des Journalisten Miklos Omolnar sollen die vier Millionen Euro auf das Bankkonto von Kyriakides geflossen sein. Das Konto unterhält sie mit ihrem Ehemann. Aus dem griechischen Portal „Kourdisto Portocali“ geht hervor: „Das Geld wurde über die staatliche Genossenschaftsbank Zypern auf das Familienbankkonto der Kommissarin überwiesen. Um einen Skandal zu verhindern, versuchten sie, den Betrag als eine Art Darlehen darzustellen. Die Politkerin hat jedoch keine finanzielle Deckung, um einen so großen Kredit zu erhalten.“

Im Zusammenhang mit der Zahlung soll die EU-Kommissarin fehlerhafte und verspätete EU-Verträge über die Lieferung von Impfstoffen unterzeichnet haben. „V4na.com“ berichtet: „Seit die Transaktion bekannt wurde, hat Stella Kyriakides alles getan, um die Millionenzahlung zu erklären. Sie hat versucht, klarzumachen, dass der Betrag, der sicherlich wie Korruptionsgeld aussieht, nichts mit den Impfabkommen der EU zu tun hat. Sie versucht, die Aufmerksamkeit von der offensichtlichen Tatsache abzulenken, dass das Bestechungsgeld von Impfstoffunternehmen als Gegenleistung für die günstigen Verträge, die ihnen die Möglichkeit einer verspäteten und ungleichmäßigen Lieferung ermöglichten, geleistet wurde.“

„ARD Panorama“ hatte im April 2021 in einem Beitrag unter dem Titel „Ehemann von EU-Impf-Kommissarin Kyriakides unter Korruptionsverdacht“ ausgeführt: „Nach Panorama-Informationen steht die EU-Gesundheits-Kommissarin Stella Kyriakides nach einem Rechnungshofbericht in ihrer Heimat Zypern unter Druck. Ihr Ehemann Kyiriakos Kyriakides hat danach von einer Staatsbank mehrere Kredite in Millionenhöhe erhalten, obwohl er dafür laut Bericht keine ausreichenden Sicherheiten vorweisen konnte. Der Vorwurf der Vorteilsnahme steht laut zyprischen Medienberichten im Raum.“

Die „Augsburger Allgemeine“ geht ebenfalls auf den Fall in einem Bericht unter dem Titel „EU-Kommissarin Stella Kyriakides unter Verdacht“ ein.

Der EU-Parlamentarier Sven Giegold führt in einer Anfrage aus: „In ihrer Erklärung der finanziellen Interessen hat Kommissarin Stella Kyriakides eine Reihe von Führungspositionen für ihren Ehemann Kyriakos Kyriakides aufgeführt. Das Unternehmen MARALO LIMITED erscheint jedoch nicht, obwohl Kyriakos Kyriakides als Geschäftsführer aufgeführt ist und große Kredite für das Unternehmen aufgenommen wurden. Diese Darlehen, die dem Unternehmen von der Genossenschaftsbank Zypern gewährt wurden, wurden kürzlich vom Rechnungshof der Republik Zypern gemeldet.

Vor diesem Hintergrund möchte ich der Kommission folgende Fragen stellen:

1. Kann es bestätigen, ob Kyriakos Kyriakides, der Ehemann von Stella Kyriakides, Direktor von MARALO LIMITED ist und wenn ja, seit wann?

2. Warum genau wurden diese Führungsposition und die oben genannten Darlehen in der Erklärung der finanziellen Interessen des Kommissars nicht erwähnt?

3. Ist die Erklärung der finanziellen Interessen von Stella Kyriakides im Übrigen unvollständig und wird sie sie rechtzeitig überarbeiten?“

Zwischen 2004 und 2006 war Kyriakides Präsidentin der Europäischen Koalition gegen Brustkrebs. Die NGO wird von diversen Impfstoffherstellern finanziert. Das geht aus verschiedenen Unterlagen hervor – HIER und HIER.

Kyriakides forderte im März 2021 von den EU-Staaten mehr Tempo beim Impfen. Jede verfügbare Impfstoffdosis solle genutzt werden, sagte Kyriakides nach einer Sitzung der EU-Gesundheitsminister. In einigen Staaten seien erst 50 Prozent der ausgelieferten Menge verimpft. „Jede Dose zählt“, zitiert die dpa Kyriakides

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