Neustart für die Energiewende. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sieht die bisherige Umsetzung der Energiewende als Fehlschlag an. In der Energiepolitik herrsche zum Teil Anarchie, sagte der Vizekanzler der Welt am Sonntag. „Alle machen mit, aber keiner weiß, wohin“, so Gabriel. Die erfolgreiche Bewältigung des Umstiegs aus der Atomkraft auf erneuerbare Energien sei das größte Problem der großen Koalition. „Ich glaube, wir brauchen einen Neustart.“
Gabriel kündigte an, bald Eckpunkte für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vorzulegen, um den Anstieg der Strompreise zu dämpfen. Es müsse vermieden werden, dass die Energiewende die deutsche Industrie nachhaltig schädige.
Der SPD-Chef sieht eine erfolgreiche Umstellung der Energiepolitik auch als Triebfeder für künftige Erfolge in der Wirtschaftspolitik. „Wenn uns die Energiewende gelingt, werden wir einen großen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Ländern in Europa haben“, sagte Gabriel.
