Deutschland

Von der Leyen entlässt Staatssekretär für Rüstung

Verteidigungsministerin von der Leyen entlässt zwei enge Mitarbeiter. Der Rüstungsstaatssekretär und der Abteilungsleiter Rüstung müssen gehen. Sie zieht damit personelle Konsequenzen aus mangelnder Transparenz und falscher Darstellung von Rüstungsprojekten.
20.02.2014 12:43
Lesezeit: 1 min

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Donnerstag ihren Rüstungsstaatssekretär Stephane Beemelmans in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Als Grund gab die Ministerin fehlendes Vertrauen an.

Auch der Abteilungsleiter Rüstung, Detlef Selhausen, wurde abgesetzt. Die Verteidigungsministerin teilte mit, dass sie mehr Transparenz und Planungssicherheit im Rüstungsbereich schaffen wolle. „Meine Erfahrung der vergangenen Wochen ist, dass wir einen personellen Neustart brauchen, damit dieser Prozess auch von allen im Haus gelebt werden kann“, sagte von der Leyen am Donnerstag.

Hintergrund ist eine massive Kritik der neuen Verteidigungsministerin an fehlender Transparenz über die Kosten und Risiken großer Rüstungsprojekte. Beemelmans war bereits unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maiziere Staatssekretär geworden. De Maiziere geriet unter anderem wegen des Debakels um die Euro-Hawk-Drohne in die Kritik (mehr hier).

Im Bundesverteidigungsministerium wurden nach Ansicht von Ministerin Ursula von der Leyen Risiken von Rüstungsprojekten systematisch heruntergespielt. „Im Rahmen meiner Einarbeitung mache ich persönlich die Erfahrung, dass Darstellung und Ist-Zustand vieler Projekte nicht übereinstimmen“, schrieb von der Leyen am Donnerstag in einem Brief an die Mitarbeiter ihres Ministeriums.

„Das Potenzial wird groß geschrieben, die Ansprache der Probleme und Risiken ist jedoch gering.“ Deshalb habe sie keine Grundlage, Entscheidungen über Rüstungsprojekte zu treffen. „Das ist kein haltbarer Zustand“, kritisierte sie. In dem Ministerium gibt es rund 1200 Rüstungsprojekte, davon etwa 100 mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Finanzen
Finanzen EU-Vermögensregister und Bargeldbeschränkungen: Risiko für Anleger

Das EU-Vermögensregister gehört derzeit zu den größten Risiken für Anleger. Daher ist es wichtig, sich jetzt zu überlegen, wie man...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Praktika und Probearbeiten: Rechte, Pflichten und Fallstricke für Berufseinsteiger
06.07.2025

Viele Praktikanten kennen ihre Rechte nicht – und riskieren, ausgenutzt zu werden. Was wirklich erlaubt ist, wann Praktika bezahlt werden...

DWN
Technologie
Technologie Lithium: Schlüssel zur technologischen Unabhängigkeit – doch der Rohstoff ist knapp
06.07.2025

Lithium ist der Treibstoff moderner Technologien – von E-Autos bis Energiewende. Doch was passiert, wenn die Nachfrage explodiert und das...

DWN
Politik
Politik Rückkehr der Wehrplicht trotz Wirtschaftsflaute? Nato-Ziele nur mit Pflicht zum Wehrdienst möglich
05.07.2025

Die Nato drängt: „Um der Bedrohung durch Russland zu begegnen“, hat die Nato ein großes Aufrüstungsprogramm beschlossen. Doch wie...

DWN
Unternehmen
Unternehmen KI-Schäden: Wenn der Algorithmus Schaden anrichtet – wer zahlt dann?
05.07.2025

Künstliche Intelligenz entscheidet längst über Kreditvergaben, Bewerbungen oder Investitionen. Doch was passiert, wenn dabei Schäden...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Made in Germany: Duale Berufsausbildung - das deutsche Erfolgsmodell der Zukunft
05.07.2025

Die duale Berufsausbildung in Deutschland gilt als Erfolgsmodell: Dieses System ermöglicht jungen Menschen einen direkten Einstieg ins...

DWN
Panorama
Panorama Was Autofahrer über Lastwagen wissen sollten – und selten wissen
05.07.2025

Viele Autofahrer kennen das Gefühl: Lkw auf der Autobahn nerven, blockieren oder bremsen aus. Doch wie sieht die Verkehrswelt eigentlich...

DWN
Finanzen
Finanzen Steuererklärung 2024: Mit diesen 8 Steuertipps können Sie richtig viel Geld rausholen
05.07.2025

Viele Menschen drücken sich vor der Steuererklärung, weil diese manchmal etwas kompliziert ist. Doch es kann sich lohnen, die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wirtschaftskriminalität: Insider-Betrug kostet Millionen - Geschäftsführer haften privat
05.07.2025

Jede zweite Tat geschieht im eigenen Büro - jeder fünfte Schaden sprengt die fünf Millionen Euro Marke. Wer die Kontrollen schleifen...