EU-Kommission: Keine Entwarnung für Portugal

Die EU-Kommission ist überrascht, dass Portugal zwar die meisten Sparauflagen erfüllt habe, dass aber die Arbeitslosigkeit jetzt besonders hoch sei. Dies stellte der Troika-Mann Peter Weiss nun fest.

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Insgesamt sei Portugal auf dem richtigen Weg,  ist. Aber wichtiger Risiken und Herausforderungen bleiben“, sagte die EU-Kommission in einem Bericht über die neuesten Einschätzungen zu Portugal durch die Troika. Es seien deutliche Fortschritte m Bereich der Strukturreformen gemacht worden und auch die „Privatisierungen sind so weit sehr erfolgreich“ verlaufen, so der Bericht.

José Manuel Barroso und Herman Van Rompuy haben nicht damit gerechnet, dass die Arbeitslosigkeit in Portugal derart ansteigen würde. (Foto: European Parliament)

José Manuel Barroso und Herman Van Rompuy haben nicht damit gerechnet, dass die Arbeitslosigkeit in Portugal derart ansteigen würde. (Foto: European Parliament)

Aber das Risiko für Portugal sei keineswegs vorüber, so die Troika. Die wirtschaftlichen Bedingungen hätten sich gegen Ende des vergangenen Jahres deutlich verschlechtert und die geschwächte Außenhandelsbilanz sei besorgniserregend. Die harten Reformen haben Portugal in eine tiefe Rezession gestürzt.

Unter diesen Umständen rückt der Plan, wieder im September 2013 wieder am die Kapitalmärkte zurückzukommen in wieder in die Ferne. Ende Februar schloss der portugiesische Finanzminister ein weiteres Bailout noch aus. Doch selbst der portugiesische Premierminister Pedro Passos Coelho schließt die Notwendigkeit eines weiteren Rettungspaketes für Portugal nun nicht mehr aus, wenn der Marktzugang nicht sichergestellt werden könnte. Der Nobelpreisträger für Wirtschaft, Eric Maskin, sieht dies genauso. Er selbst würde das aber „nicht als eine Katastrophe“ bezeichnen. „Ich denke das ist Teil dem, was man tun muss, um die Gemeinschaft zusammen zu halten.“

Der CDS-Markt ging bereits Anfang März davon aus, dass Portugal ein weiteres Bailout benötigen werde. Die portugiesische Wirtschaft soll in diesem Jahr voraussichtlich um 3,25 Prozent schrumpfen. Die Regierung wandte so strikte Sparmaßnahmen an, dass wahrscheinlich sogar ein Defizit von 4,2 Prozent des BIP erreicht werden kann. Das Ziel liegt bei 5,9 Prozent.

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