Merkel gegen Hollande: Reformen statt Bankenunion

Kanzlerin Merkel will die Diskussionen über eine schnelle Einführung der Bankenaufsicht im Keim ersticken. Es sei unwahrscheinlich, dass im Januar eine „funktionsfähige Behörde“ dastehe. Das sei auch gar nicht das Ziel.

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Bundeskanzlerin Merkel erklärte am Montag, die Einführung einer Bankenaufsicht werde nicht kurzfristig geschehen. Damit weist sie den Wunsch einiger Euro-Länder, darunter vor allem Frankreich und Spanien, zurück, die sich durch eine schnelle Einführung die Rekapitalisierung ihrer Banken mit dem ESM erhofft hatten. Die Gefahr sei, dass dadurch etwas entstehe, „was am Schluss wieder nicht funktioniert“, betonte sie.

„Es muss erst die Aufsicht da sein, erst die Durchgriffsmöglichkeit und dann die Kapitalisierung durch den ESM“, so Merkel. Diese Reihenfolge müsse „unabdingbar eingehalten werden“. Es dürfe nicht übereilt gehandelt werden. Wie Schäuble ist demnach auch sie der Meinung, dass „es relativ unwahrscheinlich ist, dass zum 1. Januar eine funktionsfähige Behörde dasteht, von der wir heute nicht einmal den Beschluss über den Bauplan haben.“

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