Steinbrück: ESM wird schon bald europäische Banken retten

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erwartet die baldige Rückkehr der Unruhe an die Finanzmärkte. Die Krise sei mitnichten vorüber, schon bald werden die Banken eine neue Rekapitalisierung benötigen.

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Die nächste Etappe der europäischen Schuldenkrise wird nach Ansicht von Peer Steinbrück eine direkte Rekapitalisierung der spanischen Banken sein. „Das ist eine Entwicklung, mit der ich rechne“, sagte der designierte Kanzlerkandidat einem Bericht von Reuters zufolge. Wichtige Reformen, die bereits im Sommer hätten umgesetzt werden müssen, seien nicht befolgt worden. Die Märkte hätten sich damals noch beruhigen lassen, jedoch werde es bald wieder zu neuen Unruhen auf den Finanzmärkten kommen.

Peer Steinbrück will die Krisenländer zu Reformen drängen. Spanien wendet sich indes für neue Kredite lieber an Mme Lagarde. (Foto: consilium)

Peer Steinbrück will die Krisenländer zu Reformen drängen. Spanien wendet sich indes für neue Kredite lieber an Mme Lagarde. (Foto: consilium)

Spanien versucht derzeit, die Konditionen für neue Kredite mit allen Mitteln zu drücken. Die Regierung Mariano Rajoys zögert mit einem Hilfsantrag bei der EU, weil mit dem Geld aus dem ESM harte, politische Reformen verbunden sind, die die Bevölkerung belasten würden. Anstatt dessen versucht Spanien nun beim IWF Kredite zu bekommen und nutzt somit den Streit des IWF mit der EU aus, die sich uneins darüber sind, wie die Schuldenkrise am besten bewältigt werden soll (mehr hier).

Die EU spricht sich wie Peer Steinbrück für eine Fortführung des bisherigen Kurses aus: Die Mittel aus dem neu gegründeten ESM sollten den Krisenländern zur Verfügung gestellt werden. Im Gegenzug werden tiefgreifende Sparmaßnahmen gefordert. Zudem müsse mithilfe der EZB die Zahlungsfähigkeit der Länder wie Griechenland und Spanien zur Not durch den Ankauf von Staatsanleihen sichergestellt werden.

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