Die Währungspolitik des Mario Draghi gleicht einem Drahtseilakt.Staaten mit unterschiedlichen wirtschaftlichen Leistungen, Mentalitäten und Kulturen wurden ineinen gemeinsamen Währungsraum gezwungen – um über diesen Weg die „Integration Europas“ herbeizuführen.
Neben all den wirtschaftlichen Verwerfungen, Rettungsaktionen und Staatsanleihenkäufe durch die EZB tun sich, sobald das eine Loch gestopft ist, alsbald an anderen Stellen wiederum neue Löcher auf, für die neue „Programme“ ersonnen werden müssen.
Das Thema Inflation oder Deflation spielt dabei eine tragende wirtschaftliche Rolle.
In den Krisenländern, insbesondere in Griechenland, sinken aktuell die Verbraucherpreise. Ende letzten Jahres lag die Inflationsrate im gesamten Euroraum bei 0,8 Prozent, deutliche entfernt von dem angestrebten Preisanstieg von etwa 2 Prozent, den die EZB als stabile Preisentwicklung festlegt.
In Deutschland dagegen stiegen die Preise um etwa durchschnittliche 1,5 Prozent, die Verbraucherkosten für Lebensmittel dagegen um etwa 3,8 Prozent.
Dennoch bleibt die EZB nach der Ratssitzung am Donnerstag bei der – zuletzt im November 2013 beschlossenen – Festsetzung des Leitzinses auf das Rekordtief von 0,25 Prozent (mehr hier). Der Leitzins ist jener Zinssatz, mit dem sich die Banken bei der EZB Kapital ausleihen können.
Eine weitere Absenkung der Leitzinsen auf Null Prozent oder gar Negativzinsen würde das volkswirtschaftliche Dilemma für die Krisenländer nicht lösen. Denn die Banken leiten selbst bei solch günstigen Bedingungen das Geld an die Unternehmen nicht weiter.
Doch angesichts einer drohenden Deflation für die gesamte Eurozone geht der Kampf an einer neuen Front in die nächste Runde.
Sollte die EZB nicht schnell genug auf eine kommende Deflation reagieren, kann dies die exportabhängige europäische Wirtschaft belasten. Dazu kommt, dass der gegenwärtige Euro/Dollar-Kurs von 1,35 schon jetzt die krisengeschüttelten Eurostaaten belastet (mehr hier).
Der Chefvolkswirt der ING-Diba, Carsten Brzeski, fordert Draghi mit den Worten auf: „Die EZB kann sich angesichts der Deflationsrisiken nicht zurücklehnen“.
So wird über kurz oder lang eine neue Option fällig, nämlich die Inflation in der Eurozone wieder anzuschieben. Doch eine künstlich ausgelöste Inflation lässt sich schwerlich wieder einfangen. Sie bedeutet zudem, dass die Exportprodukte der Krisenländer wiederum teurer werden.
Andererseits bedeutet die Gefahr eine Deflation, kombiniert mit der existierenden, extremen Verschuldung der Krisenstaaten auf lange Sicht eine „lost decade“, also eine verlorene Dekade, in der absoluter wirtschaftlicher Stillstand herrscht.
Auch in Japan war eine solche Entwicklung zu beobachten. Im Jahr 1989 platzte hier eine der größten Blasen der Wirtschaftsgeschichte. Nach der folgenden, jahrelangen wirtschaftlichen Depression, die mit einer Deflation einherging, entschied Japans frisch gewählter Premier Shinzo Abe im Dezember 2012, das Inflationsziel auf 2 Prozent anzuheben. Abe kündigte in Tokio an, dass er die Bank of Japan dazu zwingen werde. Es könne nicht sein, dass die Zentralbank andere Ziele verfolge als die Regierung (mehr hier). Japan sitzt derzeit auf einem gewaltigen Schuldenberg von 245 Prozent des BIP.
Im Mai 2013 musste Japans Regierung den Yen um mehr als 20 Prozent abwerten, um das gewünschte Inflationsziel zu beschleunigen und seine Exportchancen zu erhöhen. Doch das nominale BIP war 2011 noch immer nur genauso hoch wie 20 Jahre zuvor. Auch scheint reales Wirtschaftswachstum derzeit in Japan nicht möglich. Denn der Anteil der arbeitenden Bevölkerung sinkt wegen der Demographie. Und die Produktivität wächst nur um weniger als 1 Prozent pro Jahr (mehr hier).
Wie Japan sind auch die Krisenländer in der Eurozone hoch verschuldet, wenn auch „nur“ im Mittel um etwa 120 bis 130 Prozent.
So bedeutet die Geldpolitik der EZB einem „Perpetuum Mobile“, wo eine geldpolitische Maßnahme innerhalb des künstlichen Gebildes namens Euro sogleich einen gegenteiligen oder nicht absehbaren Effekt auslöst.
Dazu kommt: Sollte die EZB, um eine anstehende Deflation zu bekämpfen, eine Inflation auslösen, so bedeutet dies erfahrungsgemäß, dass die Inflation, wenn sie denn einmal künstlich losgetreten ist, sich nur mit wiederum gegenteiligen Maßnahmen bekämpfen lässt. Für die einzelnen Staaten bedeutet dies im Euroraum stets unterschiedliche wirtschaftliche Auswirkungen, was wiederum zu erneuten Ungleichgewichten führt.
Die gewünschte Integration Europas kann so nicht gelingen.
