Putin: Krisen-Gipfel mit Merkel und Hollande in Moskau

Angela Merkel und Francois Hollande reisen überraschend nach Kiew und anschließend nach Moskau. Sie wollen dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und Russlands Präsident Wladimir Putin einen neuen Vorschlag zur Beilegung des Ukraine-Konflikts vorlegen.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande reisen angesichts der sich verschlechternden Lage in der Ostukraine am Donnerstagnachmittag überraschend nach Kiew. In Kiew wollten sie mit Staatspräsident Petro Poroschenko zusammentreffen, teilten die deutsche und die französische Regierung in Berlin und Paris mit. Merkel und Hollande wollten zudem am Freitag zu Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin nach Moskau reisen. Hollande sagte vor Journalisten in Paris, er und Merkel wollten einen neuen Vorschlag zur Lösung der Krise unterbreiten.

„Angesichts der Eskalation der Gewalt in den letzten Tagen verstärken die Bundeskanzlerin und Staatspräsident Hollande ihre seit Monaten andauernden Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konflikts im Osten der Ukraine“, sagte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert. Doch Deutschland prüft auch die Lieferung von nicht-tödlichem Militär-Gerät an Kiew.

Am Vormittag traf bereits US-Außenminister John Kerry zu Gesprächen mit Poroschenko und weiteren Regierungsmitgliedern in der ukrainischen Hauptstadt ein. Einem Sprecher zufolge will Kerry die Unterstützung der USA bei der Rückkehr zu ernsthaften Verhandlungen zusagen. Zudem wolle er weitere finanzielle Hilfen der USA für die Zivilbevölkerung in Höhe von 16,4 Millionen Dollar zusagen.

Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier befindet sich im Ukraine-Konflikt auf diplomatischer Mission. Am Vormittag beriet er in Riga mit seinem lettischen Amtskollegen über die Lage. Lettland hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Anschließend wollte Steinmeier in die polnische Hauptstadt Warschau fliegen.

Die Rebellen haben nach Angaben des ukrainischen Militärs im Osten des Landes eine Großoffensive gestartet. Zu Wochenanfang hatten sie eine Massen-Mobilmachung angekündigt. In der ost-ukrainischen Stadt Debalzewo haben die Rebellen eine unbekannte Anzahl an ukrainischen Soldaten umzingelt. In der Stadt befinden sich auch 7.000 Zivilisten.

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