Ukraine: OSZE-Beobachter finden Überreste von Streubomben

OSZE-Beobachter haben nach eigenen Angaben Überreste von Streubomben in der Ostukraine gefunden. Human Rights Watch hat dieselben Beobachtungen gemacht. Solche Waffen sind international geächtet, da sie die Zivilbevölkerung enorm gefährdet.

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Es soll Hinweise dafür geben, dass die ukrainischen Regierungstruppen Streumunition im Oblast Lugansk abgefeuert hat. Bei dem Angriff sollen zwei Zivilisten getötet und eine unbekannte Anzahl an weiteren Zivilisten verletzt worden sein.

Der Angriff habe sich im Rajon Artemiwsk ereignet, berichtet die Menschenrechts-Organisation Human Rights Watch (HRW) in einer aktuellen Mitteilung.

Die OSZE-Mission in der Ukraine hatte am Dienstag gemeldet, dass sie südwestlich der Stadt Lugansk Rückstände von Streumunition entdeckt hätte. Im Detail stellten die OSZE-Beobachter Streumunitions-Raketen des Typs 9M55K „Smerch“ sicher. Die Raketen sollen aus Nord-Nord-Westen in das Gebiet eingeschlagen sein.

HRW meldete schon im vergangenen Oktober, dass in der Ukraine Streubomben zum Einsatz gekommen sein sollen. Allerdings konnte die Streubomben keiner Seite eindeutig zugeordnet werden.

Streumunition ist wegen der Gefahr, die sie für die Zivilbevölkerung mit sich bringt, in 116 Ländern verboten. Doch die Ukraine hat sich bisher nicht verpflichtet, den Einsatz von Streubomben zu unterbinden.

„Die ukrainischen Regierungsstellen sollten sich sofort dazu verpflichten, Cluster-Bomben nicht einzusetzen und dem Vertrag zum Verbot dieser Waffen beitreten“, sagt der HRW-Waffenexperte Mark Hiznay.

Streubomben sind Behälter für eine Vielzahl kleinerer Bomben. Eine derartige Bombe explodiert vor dem Aufprall in der Luft und verstreut dadurch ihren Inhalt auf einer Fläche von der Größe eines Fußballfeldes. Ein kleiner Teil des Inhalts der Streubomben explodiert beim Aufprall nicht. Diese Blindgänger stellen eine große Gefahr für die Zivilbevölkerung dar.

In der Ukraine droht nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Ausweitung der bislang begrenzten Kämpfe zwischen Armee und Rebellen zu einem Flächenbrand. Er warnte am Donnerstag vor einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Grzegorz Schetyna vor einem „völligen Kontrollverlust“ bei den militärischen Auseinandersetzungen.

Auch Angela Merkel fürchtet wohl den baldigen wirtschaftlichen und militärischen Zusammenbruch der Ukraine. In der Beamtenschaft in Berlin arbeitet man offenbar mit Hochdruck an einem Friedensplan, der den Separatisten mehr Autonomie versprechen soll. Um eine weitere Eskalation noch abzuwenden, reisen Merkel und Hollande am Freitag nach Moskau, um mit Putin über ein Ende der Kampfhandlungen in der Ostukraine zu sprechen.

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