Putin: Russland hat immer eine Antwort auf militärische Abenteuer

Russlands Präsident Wladimir Putin warnt den Westen vor militärischen Abenteuern. Die Armee seines Landes werde auf jede Provokation angemessen reagieren. Putin ließ in einer Rede erstmals durchklingen, dass die russische Armee in der Ukraine im Einsatz sein könnte.

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Kremlchef Wladimir Putin warnt den Westen, Moskau unter Druck zu setzen. «Niemand sollte Illusionen haben, dass er eine militärische Überlegenheit über Russland erreichen könnte», sagte er der Agentur Interfax zufolge bei einer Veranstaltung mit Veteranen zum 70. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion im Zeiten Weltkrieg. «Wir werden auf solche Abenteuer immer eine adäquate Antwort haben», betonte der Präsident in Moskau.

Der staatliche russische Sender RT zitiert Putin mit einer Aussage, die man auch als Hinweis dafür werten kann, dass russische Soldaten in der Ost-Ukraine tätig sind. Putin sagte, dass «Soldaten und Offiziere bewiesen haben, dass sie entschlossen, professionell und mutig zu handeln bereit sind, indem sie sehr unkonventionelle Aufgaben erfüllen, die einer modernen, erfahrenen und kampfbereiten Armee zugute kommen, die ihre Werte und militärischen Traditionen hochhält».

Putin sagte, dass die Modernisierung und Aufrüstung der russischen Armee in vollem Gang sei – eine Mitteilung, die wegen der schlechten Wirtschaftslage für viele Russen keine besonders erfreuliche Nachricht ist.

Russland unterstützt die Rebellen auf unterschiedliche Weise. Bisher hat Moskau stets bestritten, direkt mit Truppen in der Ukraine vertreten zu sein. Der Krieg im Donbass ist ein für Europa neuartiger Krieg, in dem vor allem bezahlte Söldner aus vielen Ländern in Einsatz sind. Eine besondere Rolle spielen die paramilitärischen Verbände des rechtsextremen Rechten Sektors, die sich nicht an die Minsker Vereinbarungen halten und nun über eine eigene Kommando-Struktur verfügen, die unabhängig von der ukrainischen Armee agiert.

In Moskau haben am Samstag Tausende gegen die Regierung in Kiew demonstriert (Video am Anfang des Artikels). «In der Maidan-Bewegung konzentriert sich alles Antirussische», sagte eine Rednerin am Samstag auf einer Bühne in der Nähe des Kreml. Die Proteste auf dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz) in Kiew seien damals vom Westen angestiftet worden und ein «blutiger Totentanz» gewesen. «Niemals» werde es in Russland eine «Farbenrevolution» geben wie in der Ukraine oder in Georgien.

«In diesen Tagen, in denen die Feinde Russlands mobilmachen, müssen wir fest an der Seite des russischen Präsidenten stehen», sagte ein Redner. «Heimat – Putin» und «Russische Krim» skandierte die Menge etwa. Zu der Kundgebung für die Unterstützung des Krisengebiets Donbass hatten etwa 150 patriotische Organisationen aufgerufen.

Unter den Teilnehmern war auch der ukrainische Politiker Oleg Zarjow, der mit Separatisten auf der Sanktionsliste der EU steht. Das Innenministerium schätzte die Zahl der Demonstranten auf etwa 40 000, berichtet die dpa. RT sprach dagegen am Vormittag von nur etwa 10.000 Teilnehmern, allerdings mit steigender Tendenz nach dem Beginn.

Kremlkritischen Medien zufolge war in Betrieben und Schulen Druck zu einer Teilnahme ausgeübt worden. Die russische Opposition wertet die Versammlung als auch «Einschüchterungsversuch». Die Bevölkerung solle damit vor den «blutigen Folgen eines Machtwechsels» gewarnt werden.

Ein Jahr nach seiner Flucht aus der Ukraine hat der entmachtete Präsident Viktor Janukowitsch eine Rückkehr nicht ausgeschlossen. «Sobald sich eine Möglichkeit bietet zurückzukehren, werde ich zurückkehren und alles tun, um das Leben in der Ukraine zu verbessern», sagte er in einem am Samstag ausgestrahlten Interview des staatlichen russischen Fernsehens. «Derzeit ist die wichtigste Aufgabe, den Krieg zu beenden». Janukowitsch setzte sich vor genau einem Jahr nach Russland ab, nachdem bei den Protesten in Kiew innerhalb von drei Tagen mehr als 100 Demonstranten erschossen worden waren. Die Demonstrationen richteten sich gegen Janukowitsch und dessen prorussischen Kurs. Janukowitsch begründete seine Flucht damit, er habe um sein Leben fürchten müssen.

Wer die Schüsse auf die Demonstranten abgab, ist bis heute nicht geklärt. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sagte am Freitag der Nachrichtenagentur Interfax, es gebe eindeutige Hinweise auf eine «russische Verbindung». Ein Vertrauter von Präsident Wladimir Putin habe ausländische Scharfschützen beauftragt, sagte Poroschenko.

Janukowitsch betrachtet seine Absetzung als illegal und spricht genau wie die russische Regierung von einem Putsch. Janukowitsch ist wegen Vorwürfen wie Unterschlagung von Interpol zur weltweiten Fahndung ausgeschrieben. Interfax hatte zuletzt unter Berufung auf russische Regierungskreise gemeldet, Russland werde eine Auslieferung von Janukowitsch ablehnen.

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