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Geheimdienste

US-Präsident Barack Obama und Geheimdienst-Direktor James Clapper (rechts), in der Zentrale der Dienste in McClean, April 2015. Foto: (Foto: dpa)

Türkei schneidet US-Geheimdienste nach Putsch von Informationen ab

Mit den Entlassungen in der Türkei verlieren die US-Geheimdienste wichtige Informanten. Den Diensten fehlen plötzlich die „Gesprächspartner“, wie Direktor Clapper sagte. Präsident Obama hatte dagegen betont, die Dienste hätten nicht die geringsten Informationen über den Putsch gehabt. Man fragt sich: Warum hat keiner der CIA-„Gesprächspartner“ etwas von den Ereignissen mitbekommen?

Bundesregierung verschärft Anti-Terror-Gesetze deutlich

Die Bundesregierung dürfte schon bald die Terror-Gesetze verschärfen. Verdächtige können dann auch ohne richterliche Genehmigung auf Wunsch von ausländischen Geheimdiensten umfassend überwacht werden. Persönliche Daten werden international ausgetauscht. Sollten die Dienste zu dem Ergebnis kommen, eine Operation einleiten zu wollen, haben die Betroffenen faktische keine rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz ihrer Privatsphäre.

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