Gemischtes

Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebooks Nordeuropa-Chef

Lesezeit: 1 min
10.11.2015 17:13
Die Justiz in Hamburg hat wegen vorsätzlicher Beihilfe zur Volksverhetzung gegen den deutschen Nordeuropa-Chef von Facebook ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ein Anwalt hatte Strafanzeige gestellt, weil Facebook Hasskommentare von Nutzern nicht löscht.
Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebooks Nordeuropa-Chef

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Nach einer weiteren Strafanzeige eines Würzburger Anwalts wegen vorsätzlicher Beihilfe zur Volksverhetzung hat die Justiz in Hamburg auch gegen den deutschen Nordeuropa-Chef von Facebook ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht von Spiegel Online. Dabei geht es um Hassbotschaften, die Nutzer in dem sozialen Netzwerk veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden. Der angezeigte „Managing Director Northern, Central and Eastern Europe“ Martin Ott sitzt in Hamburg.

Der Würzburger Anwalt hatte zuvor bereits die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH angezeigt, die in Deutschland Werbeanzeigen für Facebook akquiriert. Das Netzwerk selbst wird in Deutschland allerdings nicht von der Facebook Germany GmbH betrieben, sondern von Facebook Limited mit Sitz in Irland.

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft sagte, man habe nun das Landeskriminalamt mit einer Überprüfung beauftragt, ob die angezeigten Straftaten überhaupt stattgefunden haben. „Dabei wird ermittelt, was genau wie lange online gestanden hat.“ Erst danach werde sich die Staatsanwaltschaft mit einer rechtlichen Bewertung beschäftigen. „Dabei geht es dann auch um die Frage, ob mögliche strafbare Inhalte überhaupt in den Verantwortungsbereich der angezeigten Personen fallen“, sagte die Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.

Facebook hatte im Kontext der ersten Strafanzeige betont, es gebe verschiedene Wege, Inhalte auf Facebook zu melden. „Inhalte wie Hassrede, Aufruf zur Gewalt oder Gewaltverherrlichung verstoßen gegen die Gemeinschaftsstandards“, sagte ein Sprecher. Durch die verstärkte Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) und der bestehenden Kooperation mit Jugendschutz.net hätten Menschen zusätzliche Eskalationsstufen, um ihre Bedenken zu melden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Das ist die offizielle Webseite der „Great Reset“-Initiative des Weltwirtschaftsforums

Das Weltwirtschaftsforum verfügt über eine Webseite zur „Great Reset“-Initiative. In diesem Artikel erhalten Sie weiterführende...

DWN
Politik
Politik Zweiter Platz mit 19 Prozent: Großer Erfolg für Marine Le Pen bei Regionalwahlen

Bei den französischen Regionalwahlen hat der Rassemblement National 19 Prozent der Stimmen eingefahren. Damit landet Marine Le Pens Partei...

DWN
Politik
Politik Kokain-Pandemie: Konsum des weißen Pulvers nimmt unter Deutschen deutlich zu

Seit Beginn der Corona-Pandemie hat der Kokain-Konsum unter den Deutschen deutlich zugenommen. Deutschland verkommt zu einer Republik von...

DWN
Finanzen
Finanzen Der Weltraum wird privat und eröffnet Anlegern neue Chancen

Privatunternehmen drängen in den Kosmos. Prominente Vorreiter wie SpaceX und Blue Origin bringen Satelliten ins All, versorgen die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Kreiß zeigt auf: Dem Finanzsystem droht massive Gefahr - von überraschender Seite

Eine bestimmte Gruppe von Akteuren auf dem internationalen Schulden- und Anleihe-Markt hat massive Probleme - die eine weltweite Finanz-...

DWN
Politik
Politik Das große DWN-Interview: "Genscher hat die ehemaligen Diplomaten der DDR gedemütigt"

Klaus Freiherr von der Ropp war Teil des außenpolitischen Sicherheitsapparats der Bundesrepublik während des Kalten Krieges. Im Gespräch...

DWN
Politik
Politik Verfehlte Strategie: Die Nato geht gegen Russland vor - während China sich anschickt, die Welt zu beherrschen

Die große Grundsatz-Analyse von DWN-Kolumnist Ronald Barazon: Die Nato positioniert sich gegen Russland, ganz so, als sei der Kalte Krieg...

DWN
Politik
Politik Die Schweiz: Ihr Franken und ihre kluge Diplomatie schützen das kleine Land im Herzen Europas

In Folge 17 der großen geopolitischen DWN-Serie analysiert Moritz Enders ein kleines Land im Herzen Europas, das seine Sicherheit und...