Politik

Großbritannien bereitet sich auf Kriegs-Einsatz in Syrien vor

Lesezeit: 1 min
01.12.2015 00:06
Die britische Labour-Partei wird die Abstimmung über den geplanten Kriegseinsatz freigeben. Damit dürfte Premier David Cameron grünes Licht erhalten, damit sich Großbritannien militärisch in Syrien engagiert.
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Eine britische Beteiligung an den Luftangriffen auf die IS-Dschihadisten in Syrien ist am Montag einen Schritt näher gerückt: Labour-Chef Jeremy Corbyn hob den Fraktionszwang für die größte Oppositionspartei auf, so dass Premierminister David Cameron mit einer breiten Parlamentsmehrheit rechnen kann. Corbyn ist eigentlich ein erklärter Kriegsgegner, muss sich aber offensichtlich dem Druck aus seiner eigenen Partei beugen.

Cameron will sein Parlament in dieser Woche darüber abstimmen lassen, ob sich London an den Luftangriffen der internationalen Allianz gegen die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) in Syrien anschließen soll. Wegen der knappen Mehrheit der konservativen Tories hätte es eng werden können, hätten die Labour-Abgeordneten geschlossen ihrem pazifistischen Parteichef Corbyn folgen müssen.

Bei einem Treffen mit seinem Schattenkabinett sei aber auf Corbyns Empfehlung beschlossen worden, den Fraktionszwang in dieser Frage aufzuheben, sagte Corbyns Sprecher Seumas Milne. Allerdings dringe der Parteichef darauf, dass Cameron die Abstimmung auf nächste Woche verschiebe.

Cameron hofft diesmal auf eine breite Unterstützung für die Ausweitung der Angriffe auf Syrien - im Irak ist Großbritannien schon an den Luftangriffen gegen den IS beteiligt. Im August 2013 hatte ihm das Parlament grünes Licht für einen Militäreinsatz in Syrien verweigert.

Nach den islamistischen Anschlägen von Paris ist aber die Bereitschaft vieler Labour-Abgeordneter gewachsen, sich militärisch stärker gegen den IS zu engagieren. Dutzende von ihnen kündigten bereits an, für die britische Beteiligung an den Luftangriffen in Syrien stimmen zu wollen. Corbyn will mit seinem Vorgehen offenbar eine offene Rebellion dieser Labour-Abgeordneten, darunter sein Stellvertreter Tom Watson, verhindern.

In Syrien kämpfen bereits Russland, die USA, Frankreich und bald auch Deutschland. Es ist das erste Mal seit langem, dass die wichtigsten Weltmächte zur selben Zeit am selben Ort kämpfen.

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