Van Rompuy: Direktwahl eines EU-Präsidenten wäre „absurd“

 

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01.12.2012 00:54
Ein demokratisch gewählter EU-Präsident würde automatisch zu Enttäuschungen in der EU-Bevölkerung führen, begründet der derzeitige EU-Ratspräsident Van Rompuy seine Ablehnung einer Direktwahl. Kompromisse seien besser von nicht-gewählten Funktionären zu erzielen.
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Um die Legitimität der EU-Institutionen zu festigen und der Unzufriedenheit der EU-Bürger entgegenzuwirken, gibt es Überlegungen, den Präsidenten der Kommission und den EU-Ratspräsidenten bei den Europawahlen im Mai 2014 direkt wählen zu lassen. Also genau die Positionen, die derzeit von José Manuel Barroso und Herman Van Rompuy ausgefüllt werden. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy lehnt dies jedoch ab.

Wenn einem direkt gewählten EU-Kommissionspräsidenten nach der Wahl die gleichen Machtbefugnisse gegeben würden, dann würde man schon „im Voraus eine Enttäuschung provozieren“, so Van Rompuy, der in Brüssel auf einer Konferenz über die Zukunft der Europäischen Union sprach. Dies wäre  kontraproduktiv, zitiert ihn die Webseite euractiv.com. Außerdem seien diese ganzen Bemühungen zum Scheitern verurteilt, bis nicht „der Kommission selbst mehr Macht gegenüber den Mitgliedsländern gegeben werde“. Wenn nicht, „vergessen Sie es“, fügte Herman Van Rompuy hinzu.

Der direkten Wahl eines EU-Ratspräsidenten erteilte Van Rompuy ebenfalls eine Absage. „Das ist umso absurder“, sagte er. „Denn dann schaffen Sie einen echten Rivalen zum ebenfalls direkt gewählten EU-Kommissionspräsidenten.“ Dieser müsste, wie üblich, einen Kompromiss zwischen den einzelnen Regierungschefs erreichen. „Und Sie würden ihm dann noch eine sogar höhere Legitimität als den anderen Mitgliedern des Rates geben“, so Van Rompuy. „Wie kann er dann am Ende des Tages noch einen Kompromiss oder einen Konsens finden?“

Die Konferenz selbst erfolgte im Rahmen der Zukunftsgruppe um Außenminister Westerwelle, der sich zusammen mit zehn Amtskollegen regelmäßig trifft, um über Strategien für Europa zu diskutieren. Dazu gehören neben Westerwelle die Außenminister von Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Polen, Portugal und Spanien. Pläne für einen Super-Minister für die EU hat die Gruppe ebenfalls (hier).

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