Politik

Immunität von Volker Beck aufgehoben

Lesezeit: 1 min
17.03.2016 10:02
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Immunität des grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck aufgehoben. Dies gelang ihr erst im zweiten Versuch. Volker Beck hatte seine politischen Posten zuvor bereits abgelegt.
Immunität von Volker Beck aufgehoben

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat nach einem mutmaßlichen Drogenfund die Immunität des Grünen-Abgeordneten Volker Beck aufgehoben, wie AFP meldet. Ein Ermittlungsverfahren gegen den 55-Jährigen wegen eines „Betäubungsmitteldelikts“ sei bereits eingeleitet, sagte Behördensprecher

Martin Steltner am Donnerstag.

Beck war Anfang März in Berlin mit 0,6 Gramm einer verdächtigen Substanz kontrolliert worden, bei der es sich laut Medienberichten um die Droge Crystal Meth handeln soll. Die Bundestagsverwaltung hatte die Aufhebung der Immunität Becks zunächst verweigert, da der Bundestag ein erstes entsprechendes Schreiben der Staatsanwaltschaft als fehlerhaft bewertet hatte. Diesmal habe es hingegen keine formellen Einwände mehr gegeben, sagte Steltner.

Der Grünen-Politiker hatte nach Bekanntwerden des mutmaßlichen Drogenfunds seine Posten als innen- und religionspolitischer Sprechers der Fraktion sowie als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe niedergelegt und sich für einen Monat krankschreiben lassen. Becks möglicher Drogenkonsum hat in der eigenen Partei für Kritik gesorgt. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sprach von „schwerem Fehlverhalten“, Grünen-Chef Cem Özdemir brachte einen möglichen Verzicht Becks auf sein Bundestagsmandat ins Gespräch.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Gaspreis in Europa steigt unaufhörlich weiter

Der Gaspreis in Europa hat diese Woche wieder zu einem Höhenflug angesetzt. Die Auswirkungen in den Unternehmen sind verheerend.

DWN
Politik
Politik Nach Party-Video: Finnlands Regierungschefin macht Drogentest

Finnlands Ministerpräsidentin feiert gern. Durch ein Video gerät sie dafür nun erstmals heftig in die Kritik und macht sogar einen...

DWN
Deutschland
Deutschland Kubicki fordert Öffnung von Nord Stream 2, FDP distanziert sich

Führende Politiker der FDP haben den Parteivize Kubicki teils scharf kritisiert, nachdem dieser die Öffnung der Ostsee-Gaspipeline Nord...

DWN
Politik
Politik Berliner Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Der Holocaust-Vorwurf von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel ruft nun auch die Berliner Polizei auf den Plan.

DWN
Politik
Politik Schlappe für die USA: Putin reist zu G20-Gipfel nach Bali

Russlands Präsident Putin wird nach Bali zum G20-Gipfel reisen. Damit sind Forderungen der USA, den Kremlchef von dem Treffen...

DWN
Deutschland
Deutschland Inflation: Deutsche Erzeugerpreise steigen um 37,2 Prozent

Die Erzeugerpreise in Deutschland sind um 37,2 Prozent gestiegen. Das ist der höchste Wert seit Bestehen der Bundesrepublik. Doch im...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Britisches Konsumklima fällt auf Rekordtief, Experte spricht von "Verzweiflung"

Die Kauflaune der Briten ist angesichts der hohen Inflation so schlecht wie nie zuvor. "Über die Runden zu kommen, ist zu einem Albtraum...