Politik

Immunität von Volker Beck aufgehoben

Lesezeit: 1 min
17.03.2016 10:02
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Immunität des grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck aufgehoben. Dies gelang ihr erst im zweiten Versuch. Volker Beck hatte seine politischen Posten zuvor bereits abgelegt.
Immunität von Volker Beck aufgehoben

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat nach einem mutmaßlichen Drogenfund die Immunität des Grünen-Abgeordneten Volker Beck aufgehoben, wie AFP meldet. Ein Ermittlungsverfahren gegen den 55-Jährigen wegen eines „Betäubungsmitteldelikts“ sei bereits eingeleitet, sagte Behördensprecher

Martin Steltner am Donnerstag.

Beck war Anfang März in Berlin mit 0,6 Gramm einer verdächtigen Substanz kontrolliert worden, bei der es sich laut Medienberichten um die Droge Crystal Meth handeln soll. Die Bundestagsverwaltung hatte die Aufhebung der Immunität Becks zunächst verweigert, da der Bundestag ein erstes entsprechendes Schreiben der Staatsanwaltschaft als fehlerhaft bewertet hatte. Diesmal habe es hingegen keine formellen Einwände mehr gegeben, sagte Steltner.

Der Grünen-Politiker hatte nach Bekanntwerden des mutmaßlichen Drogenfunds seine Posten als innen- und religionspolitischer Sprechers der Fraktion sowie als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe niedergelegt und sich für einen Monat krankschreiben lassen. Becks möglicher Drogenkonsum hat in der eigenen Partei für Kritik gesorgt. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sprach von „schwerem Fehlverhalten“, Grünen-Chef Cem Özdemir brachte einen möglichen Verzicht Becks auf sein Bundestagsmandat ins Gespräch.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Monetärer „Reset“: Warum der Goldstandard das Fiat-Geldsystem ersetzen muss

Das aktuelle Fiat-Geldsystem ist durchsät von finanziellen Verzerrungen und Schulden. Dieses System ist eigentlich am Ende. Der Übergang...

DWN
Technologie
Technologie Edward Snowden: Die Lockdowns machen Geheimdienste und Konzerne noch mächtiger

Die weltweiten Lockdowns sind die Fortsetzung einer Entwicklung, die der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden seit langem kritisiert:...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Wirtschaft kritisiert Lockdown-Verlängerung: Einzelhandel und Gastgewerbe werden im Regen stehen gelassen

Wirtschaftsverbände kritisieren die neuesten Beschlüsse der Bundesregierung als Nackenschlag für deutsche Firmen - insbesondere für...

DWN
Deutschland
Deutschland Ergebnisse des Corona-Gipfels sind eine „Katastrophe“ für den Einzelhandel

Die Ergebnisse des Corona-Gipfels sind nach Einschätzung des Handelsverbands HDE eine „Katastrophe“ für den Einzelhandel.

DWN
Finanzen
Finanzen Wenn sich die Börse überhitzt, bringt Gold Sicherheit ins Portfolio

Die Daten zeigen es: Wenn es an der Börse stark bergab geht, dann haben in der Vergangenheit jene Investoren gut abgeschnitten, die...

DWN
Finanzen
Finanzen Es rollt eine Lawine von faulen Krediten auf die EU-Banken zu

Die EU bestätigt, dass nach der Pandemie eine große Welle von Insolvenzen zu zahlreichen faulen Krediten führen wird.

DWN
Politik
Politik Türkei: Erneuter Absturz mit Eurocopter, zehn Soldaten und ein Top-General tot

Bei einem Absturz mit einem Hubschrauber der französischen Klasse Eurocopter AS532 Cougar sind in der Türkei elf Militärs ums Leben...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Herzogin Meghan nennt britisches Königshaus „die Firma“

Herzogin Meghan hat das britische Königshaus im Streit als „Firma“ bezeichnet. Diese Einschätzung ist zutreffend, die Krone ist...