Politik

Keine linke Koalition: Spanien vor Neuwahlen

Lesezeit: 1 min
18.04.2016 16:17
Auch vier Monate nach der Parlamentswahl konnten sich die linken Parteien in Spanien auf keine Allianz einigen. In zwei Wochen läuft die Frist ab. Steht bis dahin kein Bündnis, wird neu gewählt.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Vier Monate nach der Parlamentswahl zeichnet sich in Spanien deutlicher als je zuvor Neuwahlen ab: Die Basis der Linkspartei Podemos lehnte eine Allianz unter Führung der Sozialisten (PSOE) und mit den Liberalen der Partei Ciudadanos klar ab, wie der für Organisationsfragen bei Podemos zuständige Sekretär Pablo Echenique am Montag laut AFP verkündete. In einer Befragung hätten 88,23 Prozent „no“ gesagt. Fast 92 Prozent hätten ein eigenes Bündnis mit der PSOE gefordert.

Die Spanier hatten die Parteienlandschaft bei der Wahl am 20. Dezember kräftig durcheinandergewirbelt, die Linkspartei Podemos und die liberale Ciudadanos schafften es, die bisherige Zweiparteiendominanz aufzubrechen. Doch auch knapp vier Monate später und zwei Wochen vor Ablauf der Frist ist noch keine neue Regierung in Sicht.

Sollte bis zum 2. Mai kein Regierungsbündnis stehen, muss das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl angesetzt werden – als wahrscheinlichster Termin gilt der 26. Juni. Bei der Wahl im Dezember war die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy zwar erneut stärkste Kraft geworden, hatte ihre absolute Mehrheit aber verloren. Die anderen Parteien eint vor allem der Wunsch, eine neue PP-Regierung zu verhindern, sie brachten aber keine eigene Koalition zustande.

*** Bestellen Sie den täglichen Newsletter der Deutschen Wirtschafts Nachrichten: Die wichtigsten aktuellen News und die exklusiven Stories bereits am frühen Morgen. Verschaffen Sie sich einen Informations-Vorsprung. Anmeldung zum Gratis-Newsletter hier. ***


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Zinswende in USA und Europa: Wie Anleger sich jetzt ideal aufstellen
06.10.2024

Die Notenbanken treiben die Angst vor der Rezession um und veranlassten sie zu Zinssenkungen. Was bedeutet die Zinswende für Anleger und...

DWN
Immobilien
Immobilien Kaminofenverbot ab 2025: Neue Grenzwerte und bis zu 50.000 Euro Strafe
06.10.2024

Ab 2025 tritt ein bundesweites Immissionsschutzgesetz in Kraft, nachdem viele Kaminöfen in deutschen Haushalten entweder modernisiert oder...

DWN
Panorama
Panorama 66 Jahre und noch längst kein Ende: Was bedeutet es, heute alt zu sein?
06.10.2024

Die Generation der aktiven Senioren fährt E-Bike und trainiert im Fitnessstudio: Immer mehr Menschen in Deutschland werden deutlich älter...

DWN
Immobilien
Immobilien Immowelt-Umfrage: So viel kostet die Energiesanierung Immobilienbesitzer
06.10.2024

Laut einer Umfrage geben Immobilienbesitzer 2024 im Durchschnitt 37.000 Euro für Energiesanierungen aus. Ein stolzer Betrag, wobei mehr...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Umstellung auf die E-Rechnung ab 2025: Was das für Unternehmen bedeutet
05.10.2024

Ab Januar 2025 wird sie Pflicht – die E-Rechnung. Deutsche Unternehmen sind ab dann verpflichtet, im Geschäftsverkehr mit anderen...

DWN
Politik
Politik Nato-Führungswechsel: Startet Rutte eine neue Ära?
05.10.2024

Die Suche nach einem neuen Nato-Generalsekretär dauerte länger als ursprünglich gedacht. Nun kommt es jedoch zum erwarteten Wechsel....

DWN
Politik
Politik 75 Jahre China: Wohin steuert die Volksrepublik?
05.10.2024

Staatschef Xi Jinping verfolgt das Ziel, China bis 2049 als dominierende Weltmacht zu etablieren. Doch Konflikte, Kriege und...

DWN
Politik
Politik Wie der Panzer im Drohnenkrieg unterliegt - und was das für Deutschlands Rüstungsindustrie bedeutet
05.10.2024

Der Panzer verliert auf dem modernen Kriegsschauplatz an Bedeutung. Muss der alte Tank neu erfunden werden oder ist er ein Auslaufmodell?