Finanzminister Schäuble will die Kreditanstalt für Wiederaufbau nutzen, um Unternehmen in Krisenstaaten zu helfen. Diese könnten dann von den niedrigen Zinssätzen in Deutschland profitieren. Dabei geht es um Beträge in Milliardenhöhe.
Die Gelder sollen von der KfW aus in Schwesterinstitute anderer, strauchelnder Länder weitergegeben werden. Diese könnten die deutschen Finanzspritze dann zu günstigen Zinssätze an die nationalen Unternehmen weiterleiten. Der Bundestag bürgt für die Kredite.
„Ich meine, dass wir zusätzlich auch bilaterale deutsche Hilfen anbieten sollten“, zitiert der Spiegel aus einem Brief Schäubles an Wirtschaftsminister Rösler. Denn sowohl das Finanz- als auch das Wirtschaftsministerium sind für die KfW zuständig. Insgesamt geht es um einen einstelligen Milliardenbetrag. Diese so zu all den Bailout-Gelder vergebenen Kredite könnten eine „merklich schneller wirkende Unterstützung mit sichtbaren, auch psychologisch wirksamen Ergebnissen in überschaubarer Zeit“ bieten, so Schäuble.
Darüber hinaus sollen strauchelnden in Zukunft vereinfachte Beihilferichtlinien vorfinden, schreibt Schäuble. Auch Deutschland habe dies nach der Wiedervereinigung geholfen: „Ich halte die Situation in einigen EU-Mitgliedstaaten durchaus mit der damaligen Situation Deutschlands für vergleichbar".
