Niederlande will MH17-Absturz vor UN-Tribunal bringen

Ein UN-Tribunal sollte nach Auffassung der Niederlande die Umstände des Passagierflugflugzeug-Abschusses über der umkämpften Ostukraine vor einem Jahr aufklären, bei dem alle 298 Insassen starben. Die Niederlande wollten sich dafür beim UN-Sicherheitsrat in New York einsetzen.

Ein Gericht der Vereinten Nationen (UN) biete „die beste Garantie für eine Kooperation aller Länder“, sagte Ministerpräsident Mark Rutte am Freitag. Wo das Gericht angesiedelt werden soll, sagte er nicht. Derzeit ermittelt ein von den Niederlanden geführtes Untersuchungsteam.

Die Boeing der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 war über dem umkämpften Gebiet in der Ostukraine abgestürzt. Die meisten Passagiere waren Niederländer.

Bis heute gibt es keinerlei Anhaltspunkte, wer die Maschine abgeschossen hat. Der Westen und Russland beschuldigen sich gegenseitig. Anfang Juni hat Moskau bereits eine Aufklärung vor einer unabhängigen Kommission gefordert.

Die Bundesregierung hatte im September 2014 in der Antwort auf eine Anfrage der Links-Partei eine Aussage zu den Hintergründen über den Abschuss von Flug MH17 verweigert. Obwohl der Bundesregierung der Inhalt der Funksprüche bekannt ist, wurde die Angelegenheit als „Verschlusssache gemäß der Verschlusssachenanweisung (VSA) mit dem Geheimhaltungsgrad ,Geheim‘ eingestuft“. Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) tappt bei der Aufklärung des Abschusses von Flug MH17 im Dunklen:

Die Behauptung der USA und der EU, die Russen seien für den Abschuss verantwortlich, ist die Grundlage für die Sanktionen gegen Russland. Aktuelle Berechnungen haben ergeben, dass die Sanktionen in Europa zwei Millionen Arbeitsplätze vernichten werden.