Sondersitzung: Russland fordert von Söldnern Einhaltung der Waffenruhe

Russland fordert mit Blick auf die von den USA unterstützten Söldner eine Einhaltung der Waffenruhe in Syrien. Aus diesem Grund wird der UN-Sicherheitsrat am Freitagabend zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die Waffenruhe droht zu scheitern – am Freitag kam es zu schweren Gefechten rund um Damaskus.

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Der UN-Sicherheitsrat kommt am Freitagabend (23.30 Uhr MESZ) zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen, auf der über die gemeinsame Initiative der USA und Russlands zum Syrien-Konflikt beraten werden soll, berichtet Reuters. Die Sitzung werde unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten, kündigten Diplomaten im Vorfeld an.

Am Montag war eine 48-stündige Feuerpause in Kraft getreten, die am Mittwoch um zwei weitere Tage verlängert wurde. Eine in der vergangenen Woche getroffene Vereinbarung sieht vor, dass Washington und Moskau ihren Kampf gegen die Dschihadisten in Syrien koordinieren wollen, wenn die Feuerpause sieben Tage lang eingehalten wird.

Eine derartige militärische Koordination zwischen den USA und Russland wäre ein Novum. Russland will, dass die Vereinbarung durch den UN-Sicherheitsrat gedeckt wird. US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow wurden als Teilnehmer der Beratungen im Sicherheitsrat erwartet.

US-Präsident Barack Obama wollte am Freitag mit seinen wichtigsten Sicherheitsberatern, darunter Kerry und Verteidigungsminister Ashton Carter, über die aktuellen Entwicklungen in Syrien beraten. Die Waffenruhe führte in Syrien zu einem spürbaren Rückgang der Kampfhandlungen, wurde aber nicht konsequent eingehalten.  In den ersten 48 Stunden sei die Feuerpause 60 mal verletzt worden, berichtete die russische Agentur Interfax unter Berufung auf einen russischen General. Die meisten Angriffe gingen demnach von der islamistische Gruppe Ahrar al-Scham aus.

Russland ist nach eigenen Angaben zu einer Verlängerung der Waffenruhe in Syrien um weitere zwei Tage bereit. „Wir sind bereit, den Stopp der Kampfhandlungen um weitere 72 Stunden zu verlängern“, sagte General Viktor Posnichir am Freitag im russischen Fernsehen. Die Waffenruhe schien am Freitag aber brüchig zu sein – am Rande von Damaskus lieferten sich die Syrische Armee und Söldnertruppen schwere Gefechte.

Posnichir forderte die USA auf, „entscheidende Maßnahmen“ zu ergreifen, damit die Söldner die Feuerpause respektierten. Russland unterstützt im Syrien-Konflikt die Regierung in Damaskus, während die USA Söldnertruppen kontrollieren. Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Freitag, die Einigung auf eine Waffenruhe sei ein „bilaterales Abkommen“. Trotzdem halte sich aber „nur eine Seite“ umfassend an die Vereinbarungen, erklärte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow.

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