Türkei: Prokurdische Partei HDP boykottiert Parlament

Die pro-kurdische Partei HDP widersetzt sich nach diversen Festnahmen der parlamentarischen Arbeit. Man überlege sogar, völlig aufzugeben, sagt ein deutsch-türkischer Abgeordneter.

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Nach der Festnahme ihrer Vorsitzenden und mehrerer weiterer Abgeordneter hat die prokurdische Oppositionspartei HDP einen Boykott des türkischen Parlaments angekündigt. „Unsere Parlamentsfraktion und Parteiführer haben die Entscheidung getroffen, unsere Arbeit in den legislativen Organen zu stoppen angesichts dieses flächendeckenden und dunklen Angriffs“, erklärte die Partei am Sonntag mit Blick auf die Festnahmen.

Die Demokratische Partei der Völker (HDP) ist mit 59 Sitzen die drittstärkste Kraft im türkischen Parlament. Die türkische Polizei hatte in der Nacht zu Freitag die beiden HDP-Chefs Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag festgenommen. Sie wurden in Gefängnisse fern des kurdisch geprägten Südostens des Landes gebracht.

Außer den beiden Parteichefs kamen mehrere weitere HDP-Mitglieder in Haft. Ihnen werden Mitgliedschaft in der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und „Terror-Propaganda“ angelastet.

Das Vorgehen der türkischen Behörden gegen die gewählten Oppositionspolitiker löste internationale Empörung und scharfe Kritik aus. Zuvor war Ankara bereits wegen einer Festnahmewelle gegen Journalisten und der Schließung regierungskritischer Medien harsch kritisiert worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bewertete die Festnahmewelle in der Türkei als „ist in höchstem Maße alarmierend“.

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