Angela Merkel macht weiter und will wieder Bundeskanzlerin werden

 

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20.11.2016 13:41
Angela Merkel wird am Parteitag in Essen wieder als CDU-Chefin antreten und möchte erneut Bundeskanzlerin werden.
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Angela Merkel will wieder für den CDU-Vorsitz und das Kanzleramt kandidieren. Das teilte die 62-Jährige am Sonntag im CDU-Präsidium mit, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. Auch Reuters und AFP berichten über Wortmeldungen aus der CDU-Spitze, wonach Angela Merkel sich entschieden habe, weiterzumachen.

Angela Merkel hatte auch schon zuvor erklärt, dass ihrer Ansicht nach der Parteivorsitz und das Kanzleramt in Personalunion zu führen sind. In den vergangenen Tagen waren immer mehr Unionspolitiker davon ausgegangen, dass sie für beide Ämter erneut antreten wird. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel machte deutlich, dass er damit rechnet.

Die CDU wählt am 6. Dezember beim Bundesparteitag in Essen ihre Spitze neu. Angela Merkel ist seit April 2000 CDU-Vorsitzende und seit November 2005 Kanzlerin. Sollte sie 2017 zum vierten Mal gewinnen, hat sie die Chance, CDU-Mitbegründer Konrad Adenauer und auch Rekordhalter Helmut Kohl einzuholen. Adenauer war 14 Jahre, Kohl 16 Jahre Bundeskanzler.

Die Christdemokraten berieten am Sonntag über einen Leitantrag für den Parteitag, der auf Angela Merkel zugeschnitten ist. Der Titel lautet: «Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa». Die CDU will enttäuschte Wähler zurückgewinnen. Nötig seien konkrete Lösungen, «auch wenn ihre erfolgreiche Umsetzung manchmal schwierig ist und Zeit braucht».

Die CDU-Politik soll stärker auf Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ausgerichtet und das gesetzliche Eintrittsalters nach dem Willen der Partei offenbar an die steigende Lebenserwartung gekoppelt werden. Eine Flüchtlingskrise wie 2015 soll sich nicht wiederholen.

Merkels Entscheidung war weitgehend erwartet worden - wenngleich der Zeitpunkt für einen Rücktritt aktuell günstig gewesen wäre.

Das Programm der CDU ist darauf angelegt, eine Doppelstrategie zu fahren. Die Union will die AfD-Wähler und die links-grünen Wähler gleichermaßen erreichen.

Die CDU will im Bundestagswahlkampf verstärkt um Wähler werben, die sich in den vergangenen Jahren von den etablierten Parteien abgewandt haben, berichtet die AFP. Im Entwurf für den Leitantrag, der in Essen beschlossen werden soll und über den die Führungsgremien am Sonntag ebenfalls berieten, sprechen die Christdemokraten ausdrücklich jene Bürger an, "die sich als Modernisierungsverlierer sehen und derzeit noch bei populistischen Parteien von rechts und links ihre Zuflucht suchen".

Weiter heißt es, angesichts der Umwälzungen durch die Globalisierung, der Krisen an den Rändern Europas und der Flüchtlingsbewegungen hätten scheinbar einfache Lösungen Konjunktur.

"Populismus, Abschottung nach außen, Protektionismus und die Spaltung der eigenen Gesellschaft sind aber keine Antworten", heißt es in dem AFP vorliegenden Entwurf.

Der Leitantrag "Orientierung in schwierigen Zeiten - für ein erfolgreiches Deutschland und Europa" soll auch den Weg für ein gemeinsames Wahlprogramm von CDU und CSU ebnen. Der Streit über Merkels Flüchtlingspolitik hatte das Verhältnis der Schwesterparteien schwer beschädigt. Die von der CSU geforderte feste Obergrenze für Neuankömmlinge lehnt die CDU ab, sie baut der CSU in dem Antragsentwurf aber eine Brücke.

In München beriet am Sonntag auch die CSU-Spitze über Gemeinsamkeiten und Gegensätze zwischen den Schwesterparteien.


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