Daten-Diebstahl löst Regierungskrise in Schweden aus

Ein massives Datenleck, das auch die Armee des Landes betrifft, hat zu einer Regierungskrise in Schweden geführt.

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Der Skandal um ein massives Datenleck hat zwei Minister der Regierung in Schweden ihr Amt gekostet, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Ministerpräsident Stefan Löfven gab am Donnerstag eine Kabinettsumbildung bekannt. Innenminister Anders Ygeman habe seinen Rücktritt eingereicht, und auch die Ministerin für Infrastruktur, Anna Johansson, werde ihren Posten räumen.

Vor kurzem war bekannt geworden, dass unter anderem vertrauliche Daten der schwedischen Streitkräfte und die Daten von schwedischen Führerscheininhabern ins Ausland abflossen. Löfven hatte von einem „Unfall“ gesprochen und eine Untersuchung angekündigt.

Schwedens Regierungschef hatte die Vorgänge als „Desaster“ bezeichnet. Löfven erfuhr nach eigenen Angaben erst im Januar von dem Datenleck. Ebenfalls im Januar war die Direktorin der Verkehrsbehörde entlassen worden. Wegen Datenmissbrauchs musste sie eine Geldbuße zahlen.

Die Opposition hatte am Mittwoch wegen des Skandals den Rücktritt von drei Ministern gefordert. Tatsächlich gaben mit Innenminister Anders Ygeman und Infrastrukturministerin Anna Johansson jetzt zwei von ihnen ihre Posten auf. Verteidigungsminister Peter Hultqvist hingegen bleibe trotz der Rücktrittsforderung der Opposition im Amt, denn er trage keine Verantwortung für den Skandal, sagte Löfven. Der Chef der oppositionellen Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, teilte aber per Twitter mit, weiter den Rücktritt des Ministers zu fordern. Zudem hätte die gesamte Regierung zurücktreten müssen, erklärte er. Die anderen Oppositionsparteien äußerten sich zunächst nicht.

Nach Informationen schwedischer Medien wusste Innenminister Ygeman seit längerem von dem Problem und hatte den Regierungschef nicht rechtzeitig informiert. Das Leck entstand, nachdem die schwedische Verkehrsbehörde im Jahr 2015 dem Computerkonzern IBM die IT-Verwaltung übertrug.

IBM beauftragte Subunternehmen in Tschechien und Rumänien, so dass dort Techniker ohne Sicherheitsüberprüfung Zugang zu sensiblen schwedischen Daten bekamen, darunter sämtliche Führerscheindaten. Das schwedische Militär hatte erklärt, von dem Datenleck könnten Informationen über sein Personal, seine Fahrzeuge sowie seine Verteidigungs- und Kontingentplanung betroffen sein. Die Verkehrsbehörde teilte mit, nichts deute darauf hin, dass die Daten missbräuchlich verwendet worden sein könnten.

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