SPD nominiert Nahles, scheitert mit sofortiger Bestellung

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 2 min
13.02.2018 20:53
Andrea Nahles wird Kandidatin für den SPD-Vorsitz, darf die Partei jedoch nicht kommissarisch leiten.
SPD nominiert Nahles, scheitert mit sofortiger Bestellung

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die Chefin der SPD-Bundestags-Fraktion Andrea Nahles soll die Partei aus ihrer tiefen Krise führen. Neueste Umfragen sehen die Partei nur noch knapp vor der AfD. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück, die Spitzengremien der Partei nominierten daraufhin die 47-Jährige einstimmig als dessen Nachfolgerin. Bis zur Wahl am 22. April bei einem Sonderparteitag in Wiesbaden wird der dienstälteste stellvertretende Vorsitzende Olaf Scholz die SPD kommissarisch führen. Bestrebungen, den Vorsitz sofort an Nahles zu übergeben, scheiterten am Widerstand einzelner Landesverbände.

Nahles bezeichnete die Nominierung als "große Ehre". "Es ist eine große Verantwortung für unser Land", sagte sie. Sie hoffe, dass vom Parteitag in Wiesbaden ein "Aufbruchssignal" ausgehen werde. Nahles verteidigte den Koalitionsvertrag und zeigte sich zuversichtlich, dass die Mitglieder bei der Abstimmung vom 20. Februar bis zum 2. März mit Ja stimmen werden. "Es geht nicht in die Hose", sagte sie. Auf die Frage, ob sie ihre politische Zukunft von dem Votum abhängig machen werde, sagte sie: "Mein Schicksal verknüpfe ich mit gar nichts."

Nahles wird auf dem Parteitag in Wiesbaden nicht die einzige Kandidatin sein. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte überraschend ihre Gegenkandidatur an - aus Protest gegen die Vorfestlegung auf Nahles. Chancen werden ihr nicht eingeräumt. Nach SPD-Angaben ist es aber die erste Kampfkandidatur um den Parteivorsitz in der Nachkriegszeit.

Ihre Kandidaten für das Kabinett will die SPD erst nach dem Mitgliederentscheid nennen. Im Gespräch ist unter anderem Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz als Vizekanzler und Finanzminister. Völlig offen ist unter anderem noch, wer Außenminister werden soll.

Schulz, der den Koalitionsvertrag mit der Union zusammen mit Nahles ausgehandelt hat, hatte seinen Rückzug vom Parteivorsitz bereits in der vergangenen Woche angekündigt. Er hoffe, dass nun die Personaldebatte in der Partei zu einem Ende kommen und die SPD zu alter Kraft zurückfinden werde, sagte er und betonte: "Ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt."Der 62-Jährige war nicht einmal ein Jahr Parteichef. Im März 2017 war er mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent gewählt worden.

Schulz hatte Nahles bereits kurz nach den Koalitionsverhandlungen als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Entgegen vorheriger Aussagen wollte er zunächst Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden, verabschiedete sich nach großem Druck aber dann auch von diesem Vorhaben. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid steckt die Partei damit in großen Turbulenzen.

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen.

Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam vor den Gremiensitzungen am Dienstag Widerspruch gegen das Vorhaben. Sie argumentieren unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt. Es gab aber auch rechtliche Bedenken: Die Skeptiker führten an, Nahles sei nicht stellvertretende Parteivorsitzende und nicht einmal Mitglied des SPD-Vorstands und könne deswegen nicht kommissarische Vorsitzende werden.

Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur zwei vergleichbare Fälle bei der SPD: 2008 übernahm Frank-Walter Steinmeier kommissarisch die Führung, nachdem Kurt Beck im Streit um die Kanzlerkandidatur abgetreten war. Johannes Rau war 1993 kommisarisch Vorsitzender - nach dem Rücktritt von Björn Engholm im Zuge der Barschel-Affäre. Aber noch nie wurde jemand kommissarisch SPD-Chef, der nicht einen Stellvertreterposten innehatte.


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland „Deutschland spürt das Ende der Behaglichkeit“ – Warum Sie jetzt die DWN zum Vorteilspreis abonnieren sollten

Unser Redaktion zeigt auf, warum Sie nicht auf ein DWN-Abonnement verzichten sollten. Für das erste Jahr wird Ihnen ein besonderes Paket...

DWN
Technologie
Technologie Deutscher Auto-Analyst: "VW kann Tesla in jedem Fall überholen"

VW hat gerade damit begonnen, den Standort in Emden für die E-Produktion umzurüsten. Autoanalyst Frank Schwope von der Nord/LB erklärt...

DWN
Finanzen
Finanzen Commerzbank: US-Heuschrecke und Olaf Scholz bereiten Massenentlassungen vor

Dem US-Finanzinvestor "Cerberus" gehören nur wenige Prozent der Commerzbank. Dennoch will das für seine rüden Methoden bekannte New...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Fetisch CO2: Die EU zerstört die Wirtschaft - und hilft dem Klima damit kein bisschen

Sowohl in der Klima- als auch in der Wirtschaftskrise ergeht sich die EU in Aktionismus. Wie man beide Probleme im Gleichklang löst, zeigt...

DWN
Finanzen
Finanzen Bankenkrise vorerst abgewendet: Federal Reserve beendet Billionen-Interventionen im Repo-Markt

Die US-Zentralbank hat sich nach monatelangen aggressiven Interventionen aus dem Repo-Markt zurückgezogen. Ohne ihr Eingreifen wäre es...

DWN
Politik
Politik Widerstand der erstarkten Niederlande gegen geplanten EU-Aufbaufonds ist Heuchelei

Der niederländische Premier Mark Rutte stellt sich derzeit quer und droht, das geplante 750 Milliarden Euro schwere Konjunkturprogramm...

DWN
Politik
Politik Staaten bilden gemeinsame Abwehrfront: Ist Corona der entscheidende Schritt zur europäischen Einigung?

DWN-Gastautor Daniel Gros stellt eine provokante These auf: Das Projekt "Europa" habe durch Corona an Fahrt gewonnen - schließlich habe...

DWN
Panorama
Panorama Warum es eine Bronzezeit, aber keine „Stahlzeit“ gegeben hat

Aufgrund der Bedeutung der Metalle für die Menschheit wurden ganze Epochen als Kupferzeit, Bronzezeit oder Eisenzeit bezeichnet. Doch...

DWN
Politik
Politik Twitter sperrt Konten der Identitären Bewegung

Twitter hat Konten der „Identitären Bewegung“ gesperrt, weil darauf gegen die Regeln zu Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus...

DWN
Politik
Politik Corona-Nachwehen: Deutschland bereitet sich auf schwere Unruhen vor

Gewaltsame Unruhen in Deutschland und Europa werden Experten zufolge in den kommenden Monaten wegen sozialer und wirtschaftlicher Miseren...

DWN
Finanzen
Finanzen Wertvoller als Volkswagen und Co.: Wie kommt es zum absurden Aktienkurs von Tesla?

Tesla erwirtschaftet seit Jahren durchweg Verluste in Milliardenhöhe. Der Aktienkurs steigt trotzdem immer weiter an – wieso?

DWN
Politik
Politik China gerät in Libyen an seine politischen und militärischen Grenzen

China hatte vor dem Sturz des libyschen Präsidenten Muammar al-Gaddafi sehr gute Beziehungen zu Libyen. Ob China seine Interessen in dem...

DWN
Finanzen
Finanzen Erdogan verhängt Sanktionen gegen Goldman Sachs und JP Morgan

Goldman Sachs, JP Morgan und vier weitere internationale Banken wurden an der Istanbuler Börse mit einem dreimonatigen Leerverkaufs-Verbot...

DWN
Politik
Politik Mit scharfer Munition: Ägypten führt Militär-Manöver an Grenze zu Libyen durch

Ägypten hat in der Nähe der libyschen Grenze ein Militär-Manöver unter Einsatz scharfer Munition durchgeführt. Zuvor hatte Kairo mit...

DWN
Technologie
Technologie Bergbau auf dem Mond offenbar lukrativer als bisher angenommen

Forscher der NASA haben Belege dafür gefunden, dass es unter der Oberfläche des Mondes unerwartet viele wertvolle Metalle gibt. Dies...

celtra_fin_Interscroller