Korruption: EZB-Ratsmitglied in Lettland des Amts enthoben

Das lettische EZB-Ratsmitglied ist von der Antikorruptionsbehörde seines Amtes enhoben worden.

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Der unter Korruptionsverdacht stehende Zentralbankchef Lettlands, Ilmars Rimsevics, muss sein Amt niederlegen. Die Antikorruptionsbehörde habe Rimsevics von Entscheidungs-, Kontroll- und Aufsichtsfunktionen in der Zentralbank ausgeschlossen, sagte eine Sprecherin der Behörde, Laura Dusa, am Dienstag der baltischen Nachrichtenagentur BNS. Darunter falle auch seine Tätigkeit als Bankchef. Zudem dürfe er das Land vorerst nicht verlassen.

Kurz zuvor hatte Rimsevics Rücktrittsforderungen zurückgewiesen und seine Unschuld beteuert. Er erhalte „riesige Unterstützung“ von Freunden und Familie, sagte er nach Angaben der BNS. Allerdings habe er sogar Morddrohungen erhalten.

Regierungschef Maris Kucinskis hatte nach einer Sondersitzung des Kabinetts am Montag erklärt, Rimsevics dürfe sein Amt vorerst nicht ausüben. Die Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit, Inese Libina-Egnere forderte den Zentralbankchef zum Rücktritt auf.

Dem Zentralbankchef wird nach Berichten lettischer Medien vorgeworfen, Schmiergeld in Höhe von 100.000 Euro angenommen zu haben. Am Wochenende war Rimsevics festgenommen worden, zwei Tage später aber auf Kaution wieder freigelassen worden. Ein Freund hatte 100.000 Euro hinterlegt.

Die EZB ist in der Affäre auf Tauchstation gegangen.

Das Verteidigungsministerium in Riga behauptete laut Reuters, die Vorwürfe gegen den Zentralbanker könnten Teil einer Desinformationskampagne aus dem Ausland sein. Es sei „sehr wahrscheinlich“, dass es sich „um eine weitreichende Informationskampagne von außerhalb handelt“ mit dem Ziel unter anderem, das Vertrauen in Lettland als Verbündeten zu erschüttern, hieß es am Dienstag in einer auf Englisch veröffentlichten Erklärung. Die Vorgänge seien „in Struktur und Ausführung“ identisch mit denen vor den jüngsten Wahlen in den USA, Deutschland und Frankreich. In Lettland soll im Oktober abgestimmt werden.

Gelege für diese Behauptung legte das Verteidigungsministerium nicht vor.