US-Regierung erwägt massive Zölle auf deutsche Autos

Die US-Regierung will prüfen, ob deutsche Autos eine Gefahr für die Nationale Sicherheit sind.

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US-Präsident Donald Trump erwägt offenbar neue Importzölle auf Autos. Diese könnten bis zu 25 Prozent betragen, berichtete das „Wall Street Journal“ (WSJ) am Mittwoch unter Berufung auf Branchenkreise. Der Plan befinde sich aber noch in einem frühen Stadium und dürfte auf deutlichen Widerstand von diversen Interessengruppen und ausländischen Handelspartnern stoßen. Sollte Trump Importzölle auf Autos aus der EU tatsächlich einführen, wären vor allem die großen deutschen Automobilunternehmen betroffen.

Ein hochrangiger Regierungsvertreter sagte später, dass Trump eine Untersuchung in einem sogenannten Verfahren nach Kapitel 232 erwäge. Diese hat die Frage zum Gegenstand, ob die Autoimporte aus dem Ausland die nationale Sicherheit der USA gefährden. Mit Gefahr für die nationale Sicherheit hatte Trump die Importzölle auf Stahl und Aluminium von 25 Prozent und zehn begründet, von denen die EU noch bis 1. Juni ausgenommen sind.

Bundesaußenminister Heiko Maas sagte nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo am Mittwoch in Washington, Deutschland und die EU würden sich „in keinster Weise“ mit dem Weg abfinden, den die USA eingeschlagen hätten. Über die Handelsfragen könne durchaus miteinander geredet werden. Dies könne aber nicht unter der Androhung von Strafzöllen geschehen.

Im Streit mit den USA über das Atomabkommen mit dem Iran ist nach Worten von Außenminister Heiko Maas keine Lösung in Sicht. „Ich glaube, dass wir von einem Kompromiss noch weit entfernt sind“, sagte der Minister am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo in Washington: „Wir schlagen zwei völlig unterschiedliche Wege ein.“ Die USA haben sich aus dem Vertrag zurückgezogen und ihre Sanktionen gegen Iran wieder inkraft gesetzt. Die europäischen Unterzeichnerstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen die Nuklear- Vereinbarung erhalten, die dem Iran im Gegenzug für strenge Kontrollen seines Atomprogramms Sanktionserleichterungen zusagt.

Maas brachte ein Treffen der drei europäischen Länder mit den USA ins Gespräch. Er sei sicher, dass die USA dort noch konkretere Informationen geben würden, wie ihr weitere Weg aussehen werde. Insgesamt seien bei dem Treffen mit Pompeo „nur bekannte Positionen“ ausgetauscht worden: „Neue Forderungen an uns sind nicht gestellt.“ Im Moment könen man nicht davon sprechen, dass ein Kompromiss in Aussicht stehe: „Dazu sind die Wege zu unterschiedlich, die wir bestreiten.“

Zuvor hatte sich Maas mit dem Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, getroffen. Es sei vereinbart worden, im Dialog zu bleiben. Pompeo verlangte vom Iran zuletzt die Aufgabe des Atomprogramms und Einschränkungen bei der Raketenentwicklung. Am Mittwoch äußerte er sich dennoch zuversichtlich, dass sein Land und Europa einen gemeinsamen Ansatz finden würden.

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