Bundesregierung droht Daimler mit Milliarden-Strafe

Daimler gerät wegen angeblich manipulierter Abgaseinrichtungen unter Druck.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auf der IAA vom Vorstandsvorsitzenden der Daimler AG, Dieter Zetsche, begrüßt, 14.09.2017, Frankfurt am Main. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auf der IAA vom Vorstandsvorsitzenden der Daimler AG, Dieter Zetsche, begrüßt, 14.09.2017, Frankfurt am Main. (Foto: dpa)

Im Streit um mögliche Abgasmanipulationen an Dieselfahrzeugen von Daimler hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dem Autobauer laut Spiegel ein Ordnungsgeld von bis zu 3,75 Milliarden Euro angedroht. Beim Treffen mit Daimler-Chef Dieter Zetsche am Montag habe der Minister den Verdacht geäußert, dass in 750.000 Mercedes-Fahrzeugen ein unzulässiges Abgasreinigungssystem eingebaut sei, berichtete das Magazin am Freitag vorab aus seiner jüngsten Ausgabe. Pro Fahrzeug könne er bis zu 5000 Euro berechnen.

Das Verkehrsministerium ließ den Bericht unkommentiert. Ein Sprecher teilte am Freitag lediglich mit, nach dem Treffen zwischen Scheuer und Zetsche stehe „der konkrete Fahrplan“. Vereinbart worden sei die Klärung hochkomplexer technischer Fragen. Daran arbeiteten alle derzeit mit Hochdruck. Scheuer hatte Zetsche am Montag eine Frist von 14 Tagen gesetzt, um die Vorwürfe möglicher Abgasmanipulationen zu klären.

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte am 23. Mai den Rückruf von weltweit rund 5000 Fahrzeugen des Mercedes-Vans Vito mit 1,6-Liter-Motor der Schadstoffklasse Euro 6 angeordnet. Zuvor hatte die Behörde dort unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt, die im Betrieb zu erhöhten Stickoxid-Emissionen führen könnten. Daimler kündigte Widerspruch an.

Untersucht wird nun, in wie vielen Daimler-Fahrzeugen die Technik noch verbaut sein könnte. Der Spiegel berichtete am Freitag, die Untersuchungen an Dieselmodellen der C-Klasse seien weit fortgeschritten, „die Indizien aus Sicht der Verkehrsbehörden erdrückend“.

Noch innerhalb der zweiwöchigen Frist bis zum nächsten Treffen zwischen Zetsche und Scheuer sollten deshalb Daimler-Vertreter zur Anhörung ins KBA nach Flensburg geladen werden. Dabei gehe es um mindestens 80.000 Autos, denen ebenfalls ein Rückruf drohe, berichtete das Magazin.

Daimler erklärte, über die Inhalte des Gesprächs mit Minister Scheuer sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Das Unternehmen werde sich nicht äußern.