Politik

Brok weist Vorwürfe wegen Zahlungen zurück

Der EU-Parlamentarier Elmar Brok weist die Vorwürfe, wonach er öffentliche Mittel nicht korrekt abgerechnet habe, zurück.
23.01.2019 17:23
Lesezeit: 1 min

Das Blatt Politico berichtet, dass Elmar Broks Büro von Teilnehmern von Parlamentsreisen pauschal einen Eigenanteil von 150 Euro verlangt hat, obwohl dies wegen Zuschüssen des Parlaments nicht in der Form notwendig gewesen sein soll, berichtet die dpa.

Brok weist den Vorwurf zurück und führt in einer Stellungnahme an die Deutschen Wirtschaftsnachrichten aus: “Die Mittel des Europäischen Parlaments sind korrekt verwendet worden, wie Prüfungen durch das EP ergeben haben. Teilnehmerbeiträge sind für zusätzliche Leistungen, die von den Zuschüssen des EP nicht gedeckt werden, erhoben und eingesetzt worden. Die Unterlagen sind heute noch einmal an den zuständigen, und vom EP anerkannten, Steuerberater gegangen, so dass er nochmals die Teilnehmerbeiträge und deren Ausgaben auf ihre Richtigkeit überprüft.”

Aus der Parlamentskasse bekommen Abgeordnete für eine begrenzte Anzahl von 110 Besuchern pro Jahr eine Pauschale von 40 Euro sowie wenn notwendig einen Übernachtungskostenzuschuss von 60 Euro. Hinzu kommt noch eine Fahrtkostenpauschale von 9 Cent pro Kilometer.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als globale Reservewährung auf dem Vormarsch

Strategische Relevanz nimmt zu und Zentralbanken priorisieren Gold. Der Goldpreis hat in den vergangenen Monaten neue Höchststände...

DWN
Immobilien
Immobilien Klimaanlage einbauen: Was Sie vor dem Kauf wissen müssen
02.07.2025

Die Sommer werden heißer – und die Nachfrage nach Klimaanlagen steigt. Doch der Einbau ist komplizierter, als viele denken. Wer nicht in...

DWN
Technologie
Technologie Balkonkraftwerke: 220.000 neue Anlagen binnen sechs Monaten
02.07.2025

Mehr als 220.000 neue Balkonkraftwerke sind in Deutschland binnen sechs Monaten ans Netz gegangen. Während Niedersachsen glänzt, fallen...

DWN
Politik
Politik USA frieren Waffenlieferungen an die Ukraine ein – Prioritäten verschieben sich
02.07.2025

Die USA stoppen zentrale Waffenlieferungen an die Ukraine. Hinter der Entscheidung steckt ein geopolitischer Kurswechsel, der Europa...

DWN
Politik
Politik Stromsteuer: Kommt jetzt die Entlastung für alle?
02.07.2025

Die Stromsteuer spaltet das schwarz-rote Bündnis – und mit ihr die Frage, ob Bürger und Betriebe wirklich entlastet werden. Während...

DWN
Panorama
Panorama Hitzewelle in Deutschland: Temperaturen bis 40 Grad und drohende Unwetter
02.07.2025

Deutschland ächzt unter extremer Hitze, örtlich steigen die Temperaturen auf bis zu 40 Grad. Experten warnen vor Unwettern, Waldbränden...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis aktuell stabil: Deutsche Goldinvestments erholen sich – wie Anleger jetzt reagieren sollten
02.07.2025

In den vergangenen Wochen war die Goldpreis-Entwicklung von Volatilität geprägt. Das ist auch zur Wochenmitte kaum anders: Obwohl sich...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Hitzestress am Arbeitsplatz: Mehr Krankmeldungen bei Extremtemperaturen
02.07.2025

Extreme Sommerhitze belastet nicht nur das Wohlbefinden, sondern wirkt sich zunehmend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Bei Hitzewellen...

DWN
Politik
Politik Europa vor dem Zerfall? Ex-Premier Letta warnt vor fatalem Fehler der EU
02.07.2025

Europa droht, zum Museum zu verkommen – oder zum Spielball von Trump und China. Italiens Ex-Premier Letta rechnet ab und warnt vor dem...