Politik

Brok weist Vorwürfe wegen Zahlungen zurück

Lesezeit: 1 min
23.01.2019 17:23
Der EU-Parlamentarier Elmar Brok weist die Vorwürfe, wonach er öffentliche Mittel nicht korrekt abgerechnet habe, zurück.
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Das Blatt Politico berichtet, dass Elmar Broks Büro von Teilnehmern von Parlamentsreisen pauschal einen Eigenanteil von 150 Euro verlangt hat, obwohl dies wegen Zuschüssen des Parlaments nicht in der Form notwendig gewesen sein soll, berichtet die dpa.

Brok weist den Vorwurf zurück und führt in einer Stellungnahme an die Deutschen Wirtschaftsnachrichten aus: “Die Mittel des Europäischen Parlaments sind korrekt verwendet worden, wie Prüfungen durch das EP ergeben haben. Teilnehmerbeiträge sind für zusätzliche Leistungen, die von den Zuschüssen des EP nicht gedeckt werden, erhoben und eingesetzt worden. Die Unterlagen sind heute noch einmal an den zuständigen, und vom EP anerkannten, Steuerberater gegangen, so dass er nochmals die Teilnehmerbeiträge und deren Ausgaben auf ihre Richtigkeit überprüft.”

Aus der Parlamentskasse bekommen Abgeordnete für eine begrenzte Anzahl von 110 Besuchern pro Jahr eine Pauschale von 40 Euro sowie wenn notwendig einen Übernachtungskostenzuschuss von 60 Euro. Hinzu kommt noch eine Fahrtkostenpauschale von 9 Cent pro Kilometer.

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