Politik

Gysi fordert UN-Untersuchung von Giftgas-Einsatz in Syrien

Lesezeit: 1 min
06.04.2017 11:59
Gysi fordert eine UN-Untersuchung des Giftgas-Einsatzes in Syrien.
Gysi fordert UN-Untersuchung von Giftgas-Einsatz in Syrien

Mehr zum Thema:  
Syrien >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Syrien  

Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, teilt mit:

Die Verbreitung von Giftgas in Syrien ist für die Betroffenen eine Katastrophe. Sie wird von uns auf das Schärfste verurteilt. Aufklärung durch die UNO ist dringend nötig. Entweder war es ein Giftgasangriff, dann muss es irgendwann gelingen, die Verantwortlichen wegen eines Kriegsverbrechens zur Verantwortung zu ziehen. Oder es wurde eine Giftgasfabrik bombardiert, in der nicht Syrische Regierungstruppen, sondern andere Truppen Giftgas probierten. Dann sind auch diese scharf zu kritisieren, und zur Verantwortung zu ziehen. Eines wird aber deutlich: es muss endlich Kompromisse geben, die den Frieden in Syrien so schnell wie möglich herbeiführen. Niemand darf auf seinem Ausgangspunkt bestehen. Die beteiligten Länder müssen aufeinander zugehen und den sinnlosen bewaffneten Kampf im Interesse der syrischen Bevölkerung beenden.

Syrien hat dagegen mit Skepsis auf den Vorschlag reagiert, eine internationale Untersuchung des Giftgas-Vorfalls vom Dienstag einzuleiten. Frühere Erfahrungen in dieser Richtung seien "nicht ermutigend" gewesen, sagte Außenminister Walid al-Mualem am Donnerstag laut Reuters. Derartige Ermittlungen dürften nicht politisch missbraucht werden und müssten ihren Ursprung in Damaskus haben. Er deutete an, nur unter diesen Bedingungen einer Untersuchung zuzustimmen.

Mualem wies erneut den Vorwurf zurück, sein Land sei für den Einsatz von Chemiewaffen in der Provinz Idlib verantwortlich. Die Luftwaffe habe ein Munitionslager angegriffen, das der islamischen Nusra-Front gehört habe. Diese wie auch die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) lagere in Wohngebieten Chemiewaffen aus dem Irak und der Türkei. Diese Erklärung hatte am Mittwoch bereits ein Sprecher des russischen  Außenministeriums vorgelegt.

Die USA und die EU geben dagegen an, dass die Luftwaffe selbst Chemiewaffen eingesetzt hat. Sie beziehen ihre Position auf Aussagen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London, der Organisation "Weißhelme" und der von der französischen Regierung finanzierten Organisation UOSSM. 


Mehr zum Thema:  
Syrien >

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Kostenloses Experten-Webinar: Die Zukunft der personalisierten Medizin aus der Cloud - und wie Sie davon profitieren

Eine individuelle Behandlung für jeden einzelnen Menschen - dieser Traum könnte nun Wirklichkeit werden. Bei der personalisierten Medizin...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Die Ampel auf Rot: Warum die deutsche Wirtschaft abwandert
08.05.2024

Der Frust des deutschen Mittelstands ist gewaltig. Immer mehr Unternehmer denken über Verlagerung ihrer Produktionsbetriebe nach. Nach...

DWN
Finanzen
Finanzen KfW: Deutlich weniger Förder-Kredite, aber mehr Gewinn zum Jahresauftakt
08.05.2024

Nach mehreren Krisenjahren hat sich das Kreditgeschäft der staatlichen Förderbank wieder normalisiert. Gleichwohl verdient die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Insolvenzen in Deutschland steigen weiter dramatisch an - Zukunftsaussichten bleiben düster
08.05.2024

Im April verzeichnete Deutschland erneut einen starken Anstieg der Firmeninsolvenzen - ein bedenklicher Trend, der bereits seit 10 Monaten...

DWN
Technologie
Technologie Abzocke an der Ladesäule? E-Auto laden unterwegs teurer als Benzin E10
08.05.2024

Die Begeisterung für Stromer hat in Deutschland schon arg gelitten. Die Ampel gewährt keine Zuschüsse mehr bei der Anschaffung - und nun...

DWN
Unternehmen
Unternehmen BMW mit Gewinnrückgang - Konzernchef Zipse bleibt extrem optimistisch
08.05.2024

Der Autobauer BMW musste im ersten Quartal trotz des florierenden Luxussegments Gewinneinbußen verbuchen. Konzernchef Oliver Zipse bleibt...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Siemens Energy beendet Misere und startet Sanierungsplan für Windkraftsparte Gamesa
08.05.2024

Beim kriselnden Energietechnikkonzern Siemens Energy scheint sich der Wind zu drehen. Nach einem guten zweiten Quartal mit schwarzen Zahlen...

DWN
Finanzen
Finanzen Anlagevermögen in Deutschland 2023 um 10 Prozent gewachsen
08.05.2024

Deutsche Kapitalanleger sind trotz schwacher Weltkonjunktur reicher geworden. Eine erfreuliche Nachricht für die Vermögensverwalter, die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft LNG: EU-Sanktionen bedrohen Russlands Energiegeschäfte
08.05.2024

Russland steht vor möglichen schmerzhaften EU-Sanktionen im Zusammenhang mit seinen Geschäften im Bereich Flüssigerdgas (LNG). Die...