Trotz einer hohen Beschäftigung und guter Konjunktur sind die Sozialausgaben im vergangenen Jahr auf über 900 Milliarden Euro gestiegen, berichtet AFP. Die Kosten in diesem Bereich sind zwischen 2015 und 2016 um 32,6 Milliarden auf 918 Milliarden Euro gestiegen, wie das Düsseldorfer Handelsblatt berichtete. Grund seien vor allem die Mehrausgaben bei Rente und Krankenversicherung. Im Jahr 2021 könnten die Sozialausgaben demnach die Billionengrenze überschreiten.
Bei der Rente stiegen die Ausgaben zwischen 2000 und 2016 von 217 auf 293 Milliarden Euro, hieß es im Handelsblatt unter Berufung auf den Sozialbericht. In diesem Jahr würden sie demnach erstmals die 300-Milliarden-Grenze durchbrechen. Die Ausgaben in der Krankenversicherung legten zwischen 2000 und 2016 von 132 auf 221 Milliarden Euro zu, die für Pensionen und Beihilfen von Beamten von 51,6 auf 74,1 Milliarden Euro.
Für 2017 rechnet die Bundesregierung mit einem Anstieg der Sozialausgaben auf 961 Milliarden Euro. Für 2021 erwartet sie Sozialausgaben in Höhe von 1,1 Billionen Euro. Der Sozialbericht soll am Mittwoch kommender Woche vom Kabinett beraten werden.
Im Jahr 1991 hatten die Ausgaben noch rund umgerechnet 400 Milliarden und im Jahr 2000 rund 600 Milliarden Euro betragen. Der Anstieg ist besonders auf höhere Ausgaben in der Renten- und Krankenversicherung und für Pensionen zurückzuführen. Der Bericht zeige „den im Einklang mit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit stehenden Umfang der Sozialleistungen in Deutschland“, schreibt Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in einem Begleitschreiben an ihre Kabinettskollegen.
Allerdings steigen den Angaben zufolge die Sozialausgaben stärker als die Wirtschaftsleistung. Habe die so genannte Sozialleistungsquote im Jahr 2013 noch bei 29 Prozent gelegen, stieg sie 2016 auf 29,3 Prozent und wird in diesem Jahr 29,8 Prozent betragen.
Der Verband Familienunternehmer trat für eine Kostenbremse bei den Lohnnebenkosten ein. Es sei absurd, dass die Sozialausgaben steigen, während die Arbeitslosenzahlen sinken, erklärte Verbandspräsident Reinhold von Eben-Worlée. „In einer guten wirtschaftlichen Lage sollte der Anteil der Sozialausgaben an der Wirtschaftsleistung eigentlich schrumpfen, da beispielsweise die Kosten der Arbeitslosenhilfe zurückgehen. Die Lohnnebenkosten sollten dauerhaft unter 40 Prozent gehalten werden.“
