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Union und SPD haben sich auf ein Bildungs- und Forschungspaket von rund elf Milliarden Euro bis 2021 geeinigt. "Wir haben uns heute auf ein großes Paket zur Bildung geeinigt", sagt SPD-Vize Manuela Schwesig, die von einem "Leuchtturmprojekt" einer großen Koalition sprach. Zu den bereits in den Sondierungen beschlossenen Maßnahmen mit einem Volumen von rund sechs Milliarden Euro kommt nach Angaben Schwesigs noch ein Digitalpakt für Schulen, auf den sich Bund und Länder am Donnerstag zusätzlich verständigten. Dieser habe ein Volumen von rund fünf Milliarden Euro.
"Wir wollen in die komplette Bildungskette investieren", sagte sie. Das reiche von der Kita über Ganztagsschulen und Berufsbildung bis hin zu Hochschulen. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fügte hinzu, der Bund werde zwei Milliarden Euro beisteuern, um mit den Ländern und der Wirtschaft bis 2025 das Ziel zu erreichen, dass 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Forschung und Entwicklung aufgewendet würden. Das Kooperationsverbot in der Bildungspolitik soll durch eine Grundgesetzänderung aufgehoben werden, indem die Einschränkung gestrichen wird, dass der Bund Geld nur an finanzschwache Kommunen geben darf. Dadurch sei eine direkte finanzielle Unterstützung bei der Digitalisierung der Schulen und beim Ausbau der Ganztagsschulen möglich. Das Geld für den Digitalpakt ist in dem Finanzrahmen von zusätzlichen 46 Milliarden Euro nicht vorgesehen, auf den man sich in den Sondierungen geeinigt hatte. "Wir waren uns einig, dass wir diese zusätzlichen Mittel noch stemmen müssen, weil es wichtig ist, unsere Schulen ins 21. Jahrhundert zu holen", sagte Schwesig. Die Zustimmung der Union gilt als sicher: Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hatte zuvor betont, dass sie einen größeren finanziellen Spielraum sehe und Mehreinnahmen des Bundes unter anderem in Digitalisierung fließen solle.
