Politik

Italien erwartet Attacke von Spekulanten im August

Lesezeit: 1 min
13.08.2018 00:56
Italien bereitet sich auf eine Attacke von Spekulanten vor.
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Italien stellt sich einem Regierungsvertreter zufolge auf eine Attacke durch Spekulanten im August ein. Der geringe Handel in den Sommermonaten begünstige derartige Angriffe, sagte Giancarlo Giorgetti, Spitzenpolitiker bei der Lega und Mitarbeiter von Ministerpräsident Giuseppe Conte der Zeitung "Libero" vom Sonntag. "Die Märkte sind voller hungriger spekulativer Fonds, die ihre Beute ausspähen und zugreifen. Schaut auf die Türkei." Am Freitag hatte die türkische Lira etwa ein Fünftel an Wert verloren. Italien sei jedoch gerüstet, sagte Giorgetti.

Der parteilose Außenminister Enzo Moavero Milanesi sagte der Zeitung "Il Foglio" vom Samstag, der Kollaps der türkischen Lira zeige, wie wichtig die Euro-Mitgliedschaft für Italien sei. "Diejenigen, die Zweifel haben, ob eine Währung wie der Euro gut ist, sollen sorgfältig darauf schauen, was in der Türkei passiert." Geschürt wurde der Lira-Verfall unter anderem von Sorgen über die Einflussnahme der türkischen Regierung auf die Notenbank.

Vor der Wahl im März hatte sich die Lega für einen Austritt Italiens aus der Euro-Zone eingesetzt. Seit Bildung der Regierung mit der 5-Sterne-Bewegung hat sie jedoch mehrfach bestritten, die Abkehr von der Gemeinschaftswährung zu planen.

Die italienische Regierung wird nach Angaben von Ministerpräsident Guiseppe Conte ab September eine Reihe von Strukturreformen auf den Weg bringen, mit denen Wirtschaftswachstum und sozialer Zusammenhalt verbessert werden sollen. Zum Abbau von Bürokratie gehöre etwa die Vereinfachung von Ausschreibungsvorschriften für öffentliche Aufträge, sagte Conte in einem am Samstag auf Facebook verbreiteten Video. Dies sowie eine neue Offensive gegen Korruption und eine Beschleunigung von Justizverfahren seien wichtig für ausländische Investoren. Zudem werde eine Steuerreform angegangen und das Grundeinkommen eingeführt, das in seiner Endstufe 780 Euro betragen soll. Der Kampf gegen die Armut, in der über fünf Millionen Italiener lebten, habe Vorrang, sagte der Regierungschef.

Mit diesen Maßnahmen, die mit Vorlage des Haushalts 2019 in den kommenden Wochen präzisiert werden dürften, löst die Koalition aus der 5-Sterne-Bewegung und der rechten Lega weitere Wahlversprechen ein. Allerdings werden die Ausgaben- und sozialpolitischen Pläne der Koalition bei der EU-Kommission und an den Finanzmärkten mit Sorgen gesehen, denn sie bedeuten neue Schulden für das hoch verschuldete Euro-Land. Die Zeitung "la Repubblica" berichtete ohne Quellenangabe, die EU sei bereit, der Regierung in Rom etwas mehr finanziellen Spielraum einzuräumen und Mehrausgaben von acht Milliarden Euro zuzugestehen. Als Gegenleistung werde eine Verpflichtung zur Reduzierung des strukturellen Defizits erwartet.

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