Politik

May mit guten Chancen bei Misstrauens-Votum

Lesezeit: 1 min
12.12.2018 10:32
Das britische Parlament stimmt über Premierministerin May ab. Im Fall des Sturzes von May ist der Brexit-Zeitplan vermutlich nicht mehr zu halten.
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Die britische Premierministerin Theresa May muss sich am Abend einem Misstrauensvotum ihrer Partei stellen. Nach der Absage der Abstimmung im Unterhaus über ihren Brexit-Plan hatten immer mehr Konservative ein parteiinternes Misstrauensvotum gegen May angestrebt. Die Regierungschefin hatte am Dienstag Den Haag, Berlin und Brüssel bereist, um der EU Zugeständnisse abzuringen, vor allem was die künftige Grenze zwischen Irland und Nordirland anbelangt.

Bei der Abstimmung deutet sich ein Sieg für Premierministerin Theresa May an. Nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Reuters haben bisher 158 konservative Abgeordnete öffentlich erklärt, May bei dem am Mittwochabend angesetzten Votum zu unterstützen und damit im Amt zu halten. Das wäre mehr als die Hälfte der 315 Abgeordneten. Der als Brexit-Hardliner geltende britische Umweltminister Michael Gove sagte, er sei "absolut sicher", dass May das Misstrauensvotum gewinnen werde.

May warnt die konservative Partei vor den Folgen ihres Sturzes für das Land. "Ein Wechsel der Führung der konservativen Partei würde die Zukunft des Landes zu einem kritischen Zeitpunkt aufs Spiel setzten", sagte May am Mittwoch vor ihrem Amtssitz in London. Der Abschluss des Brexit-Vertrags sei in Reichweite. Sie habe bei den strittigen Punkten in Gesprächen mit EU-Regierungschefs und europäischen Spitzenpolitikern gute Fortschritte gemacht. "Ich werde gegen dieses Votum vorgehen mit allen was ich habe."

Das Pfund ging auf Berg- und Talfahrt, nachdem die Nachricht von einem Misstrauensvotum gegen Premierministerin Theresa May bekannt wurde. Die britische Währung fiel zunächst auf 1,2475 Dollar, zog dann aber binnen Minuten um 0,5 Prozent auf 1,2548 an.

Nach Aussagen von Justizminister David Gauke müsste der für Ende März geplante EU-Ausstieg im Falle einer Niederlage von May wohl verschoben werden. "Wie auch immer die Abstimmung ausgeht, eine immense Verunsicherung wird bleiben", sagte Devisenexperte Neil Wilson vom Handelshaus Markets.com. Das Pfund könne sich in der Folge weiter abschwächen. "Die grundsätzliche Frage für das Pfund ist nicht, wer die Regierung anführt, sondern was das für den Brexit bedeutet."

May hatte am Dienstag Berlin und andere europäische Hauptstädte bereist, um der EU Zugeständnisse abzuringen, vor allem zur künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland.

Die Verunsicherung der Anleger spiegelte sich auch an den Kreditmärkten wider. Die Kosten für eine Absicherung gegen einen Zahlungsausfall (CDS) Großbritanniens zogen merklich an und markierten den höchsten Stand seit den Turbulenzen unmittelbar nach dem Brexit-Referendum im Juni 2016.

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