Trump erwägt Entlassung von Fed-Chef Powell

 

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23.12.2018 00:48
US-Präsident prüft seine rechtlichen Möglichkeiten, den Chef der US-Notenbank zu entlassen.
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US-Präsident Donald Trump hat laut Medienberichten unlängst erwogen, Fed-Chef Jerome Powell zu entlassen. Trump habe Kabinettsmitglieder im Vertrauen gefragt, ob er das Recht habe, Powell zu feuern, berichteten der US-Nachrichtensender CNN und die Nachrichtenagentur Bloomberg am Samstag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Menschen, die nicht namentlich genannt wurden. Der Präsident war demnach erbost darüber, dass die Fed den Leitzins am Mittwoch zum vierten Mal in diesem Jahr leicht angehoben hatte.

Trump hatte in jüngster Zeit immer wieder seine Unzufriedenheit mit dem Vorgehen der US-Notenbank deutlich gemacht und dabei mit der Gepflogenheit gebrochen, dass US-Präsidenten die Unabhängigkeit der Fed anerkennen. Trump beschimpfte die Fed bereits als "verrückt" und "außer Kontrolle" und bescheinigte ihr, sie sei eine größere wirtschaftliche Bedrohung als der Rivale China. Noch am Dienstag hatte der Präsident die Notenbank davor gewarnt, bei der anstehenden Leitzins-Entscheidung einen "weiteren Fehler" zu begehen.

Allerdings hatte Trump Powell selbst zum Nachfolger von Fed-Chefin Janet Yellen bestimmt. Im Februar trat Powell seine regulär vier Jahre dauernde Amtszeit an. Im Oktober erklärte Trump, er hab nicht vor, den Fed-Chef zu entlassen. Im November ließ er jedoch wissen, er sei "nicht einmal ein kleines bisschen zufrieden" mit Powell.

Eine vorzeitige Entlassung des Fed-Chefs wäre ein direkter Angriff auf die Eigenständigkeit der im öffentlichen Auftrag von den Großbanken betriebenen Notenbank. Ob Trump dies überhaupt darf, ist den Medienberichten zufolge unklar. Eine Fed-Sprecherin kommentierte die rechtliche Lage auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP zunächst nicht.

Der US-Leitzins liegt mittlerweile im Bereich von 2,25 bis 2,5 Prozent. Für kommendes Jahr peilt die Fed nach eigenen Angaben immerhin noch zwei weitere Leitzinserhöhungen an.

Der Aktienindex Dow Jones verbuchte diese Woche seine schlechteste Woche seit zehn Jahren. Trumps aggressive Handelspolitik und der starke US-Dollar haben die Sorge vor einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums in den USA und in der Welt insgesamt aufkommen lassen, was sich auch an den Aktienmärkten bemerkbar macht.

Trump hat seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren schon viele Amtsträger ausgewechselt. Zuletzt kündigte am Donnerstag US-Verteidigungsminister Jim Mattis seinen Rücktritt an, am Samstag tat es ihm der US-Sondergesandte für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), Brett McGurk, gleich.

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