Der Produktionsstopp für das Airbus-Flugzeug A380 könnte Deutschland nach Berechnungen des Wirtschaftsministeriums rund 750 Millionen Euro kosten. Das geht aus einem vertraulichen Bericht des Wirtschaftsministeriums hervor, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Die Summe setzt sich aus 630 Millionen Euro an offenen Darlehen an Airbus, 50 Millionen Euro an offenen Darlehen an Zulieferfirmen sowie Zinsrückzahlungsansprüchen von rund 40 Millionen Euro an Airbus und rund 30 Millionen Euro an Zulieferer zusammen.
Das Wirtschaftsministerium hatte bereits angekündigt, dass es prüfen werde, ob Airbus den Kredit für die Entwicklung des Großraumfliegers A380 vollständig zurückzahlen muss. Von einem Staatskredit über 942 Millionen Euro aus dem Jahr 2002 ist erst ein Drittel zurückgezahlt worden. Bisher war die Rückzahlung an die jeweils ausgelieferten Flugzeuge gekoppelt. Airbus will bis 2021 aber nur noch 17 A380-Flugzeuge bauen und ausliefern. Das Unternehmen hat bereits angekündigt, dass es keine Pflicht zur Rückzahlung sieht.
Aus der vertraulichen Unterlage wird aber deutlich, dass die Bundesregierung auf die Rückzahlung nicht kampflos verzichten will und eine externe Anwaltskanzlei eingeschaltet hat. Denn der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte am 7. Juni 2018 eine Restrukturierung zwischen Bund und Airbus gebilligt. "Die Vereinbarung sieht vor, dass ein Abbruch des A380-Programms durch Airbus bis zum Jahr 2028 ausgeschlossen ist", schreibt das Wirtschaftsministerium nun. Außerdem wird auf mögliche negativen Auswirkung des A380-Stopps auf laufende WTO-Verfahren verwiesen.
"Derzeit ist davon auszugehen, dass der Produktionsstopp des A380 auch Auswirkungen auf die laufenden WTO-Verfahren der USA gegen die EU wegen Subventionen an Airbus haben wird." Denn ein Verzicht auf die Rückzahlung würde das US-Argument untermauern, dass es sich bei dem Kredit doch um eine Subvention gehandelt hat. "Erst nach Klärung dieser Rechtsfragen kann eine konkrete Aussage darüber getroffen werden, in welcher Höhe sich das Haushaltsrisiko für den Bund durch den Stopp der A380-Produktion realisiert", heißt es weiter.
