In den vergangenen Tagen sind fünf türkische Generäle zurückgetreten. Es handelt sich um Generalmajor Ahmet Ercan Çorbacı und seinen Adjutant Brigadegeneral Ertuğrul Sağlam, Generalmajor Recep Özdemir, Brigadegeneral Ömer Faruk Özdemir und Brigadegeneral Uğur Bülend Acarbay. Die Zeitung Yurt Gazetesi berichtet: “Es war bekannt, dass Çorbacı als Kommandant und sein Adjutant Sağlam für die Region Idlib (Syrien, Anm. d. Red.) zuständig waren. Zudem ist auffällig, dass die restlichen Generäle die Kommandanten der Städte Adana, Kilis, Hakkari, Van im Grenzgebiet (zu Syrien und Irak, Anm. d. Red.) gewesen sind.”
Auslöser der Rücktritte soll eine ungerechte Behandlung der Generäle durch den "Obersten Militärrat" (YAŞ) sein. Der YAŞ tagt jährlich, um die Neubesetzung von wichtigen Posten innerhalb des türkischen Militärs zu regeln. Die Generäle, die allesamt im Feld gestanden haben, kritisieren, dass die YAŞ im aktuellen Jahr falsche Personalentscheidungen gefällt habe.
Die Mitglieder des YAŞ sind neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan auch Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, Innenminister Süleyman Soylu, Verteidigungsminister Hulusi Akar, Justizminister Abdulhamit Gül, Bildungsminister Ziya Selçuk, Finanzminister Berat Albayrak, Generalstabschef Yaşar Güler, der Heeresleiter Ümit Dündar, der Befehlshaber der Marine, Adnan Özbal, und der Luftwaffenchef Hasan Küçükakyüz.
Schwere Vorwürfe gegen den Verteidigungsminister
Oberst a.D. Mustafa Önsel, der zuvor in der Abteilung der technischen Aufklärung des Generalkommandos der Gendarmerie tätig gewesen ist, kritisierte im August 2019, dass die Entscheidungen des YAŞ darauf abzielen würden, solche Generäle in den Ruhestand zu versetzen, die Gegner der Bewegung des islamistischen Predigers Fethullah Gülen sind.
“Seit zwei Jahren wurden diejenigen, die der FETÖ (Bewegung von Gülen, Anm. d. Red.) als Zielscheiben dienten, nach und nach aus dem Amt gejagt. Es waren nur noch wenige übrig. Mit diesen Entscheidungen hat man sozusagen den Goldenen Schuss getätigt (...) Ich sage es nochmal. Diese Leute, die nichts anderes im Sinn hatten als die Staatswohl, und sich gegen die FETÖ aufgelehnt hatten, wurden mehrheitlich entfernt”, zitiert OdaTV Önsel.
In einem Video wird Oberst a.D. Önsel noch deutlicher und sagt, dass diejenigen aus dem Militär entfernt werden, die sich zur Republik bekennen. Eine herausragende Rolle bei diesem Prozess spielt offenbar der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar, der zuvor das Amt des Generalstabschefs inne hatte.
In diesem Zusammenhang sind die Aussagen des Kronzeugen “Abdullah” wichtig, der im Verlauf der Prozesse gegen die Gülen-nahen Putschisten die ehemaligen Generalstabschefs Hukusi Akar und Necdet Özel schwer belastet hatte. “Abdullah” war innerhalb des Militärs zunächst selbst ein Anhänger von Gülen. Als er den Putsch-Plan der Bewegung gegen die Regierung mitbekam, wandte er sich von der Bewegung ab. Gegenüber dem Staatsanwalt der Türkischen Republik, Okan Bato, deutete er an, dass Akar und Özel ebenfalls Mitglieder der FETÖ sind. Die FETÖ ist in der Türkei offiziell als Terrororganisation eingestuft.
Die türkische Regierung und die Sicherheitsbehörden der Türkei gingen anschließend nicht gegen Akar und Özel vor, sondern sorgten dafür, dass “Abdullah” in den Ruhestand versetzt wurde, berichtet OdaTV.
Es bleibt völlig unklar, ob Erdoğan überhaupt die richtigen Informationen von Akar erhält, denn in Fragen des Militärs verlässt er sich mehr oder wenig blind auf Akar - insbesondere bei Personalfragen.
Es ist seltsam, dass ausgerechnet Generäle und Offiziere die die Gülen-Bewegung im Namen der nationalen Sicherheit der Türkei bekämpft haben, seit dem Putschversuch am 15. Juli 2016 reihenweise entlassen oder zwangsweise in den Ruhestand versetzt wurden. Diese Maßnahmen haben ohne Zweifel auch Gülen-Anhänger betroffen, aber eben auch Gülen-Gegner. Nach welchen Faktoren ausgesiebt wird, bleibt unklar.
Es besteht kein Zweifel daran, dass Erdoğan ein Gegner der Gülen-Bewegung ist. Doch offenbar hat er - trotz seines dominanten Auftretens in der Öffentlichkeit - einen verhältnismäßig geringen Einfluss auf wichtige Entscheidungen innerhalb des türkischen Militärs.
