Politik

Berlusconi will in Estland zur Europa-Wahl antreten

Lesezeit: 1 min
18.09.2013 12:13
Der frühere italienische Premier könnte bald Mitglied des EU-Parlaments werden. Er prüft derzeit eine Kandidatur in Estland. Denn in Italien ist es ihm aufgrund einer Verurteilung wegen Steuerbetrugs verboten, sich zur Wahl zu stellen.
Berlusconi will in Estland zur Europa-Wahl antreten

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Silvio Berlusconi will EU-Abgeordneter werden. Da er in Italien wegen Korruption verurteilt wurde und nicht für ein politisches Amt kandidieren kann, könnte er sich in Estland für einen Sitz im EU-Parlament bewerben.

Die Idee, in Estland zur EU-Wahl anzutreten, findet zunehmend Unterstützung im Umkreis von Berlusconi, berichtet Il Messaggero. Da der frühere Premier am 1. August wegen Steuerbetruges zu vier Jahren Haft verurteilt wurde, ist ihm nach italienischem Recht die Kandidatur für politische Ämter versagt. Die Strafe wurde später auf ein Jahr reduziert (mehr hier).

Berlusconi droht derzeit außerdem der Ausschluss aus dem italienischen Senat. Würde er ausgeschlossen, könnte seine PDL die Regierung zu Fall bringen, was die Zinsen in die Höhe treiben würde, warnte kürzlich der italienische Premier Enrico Letta (hier).

Estland bietet sich für Berlusconi als Ort für seine Kandidatur zum EU-Parlament an, weil dort der Unternehmer Ernesto Preatoni, ein enger Freund Berlusconis, gut etabliert ist. Preatoni ist Eigner der Hotelgruppe Domina Vacanze. Er könnte in Estland eine Wahlliste gründen und Berlusconi ins EU-Parlament bringen.

Es gibt kein Gesetz in der EU, das einen Bürger davon abhält, sich in einem anderen EU-Land zur Europawahl im kommenden Mai aufstellen zu lassen. Die EU hat 16 Millionen Euro zu Verfügung gestellt, um die Bürger zur Europawahl zu motivieren und um Martin Schulz und seine Kollegen im Wahlkampf zu unterstützen (mehr hier).

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
Europa >

DWN
Technologie
Technologie 5G-Netz: Mehrheit der Mobilfunk-Kunden weiterhin skeptisch
02.03.2024

5G verspricht stabile Verbindungen und eine deutlich schnellere Datenübertragung als die Vorgängertechnologie. Ein dicker Vorteil für...

DWN
Politik
Politik "Zeit läuft davon": Wirtschaft fordert von Scholz schnelle Entlastungen und Reformen
01.03.2024

Die deutsche Wirtschaft klagt über hohe finanzielle Belastungen und andere Wachstumshemmnisse. Der Forderungskatalog der Verbände an den...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis-Rekord in greifbarer Nähe - DAX erneut mit Bestmarke
01.03.2024

Der deutsche Leitindex DAX hat im Freitagshandel das siebte Rekordhoch in Folge erobert - und auch der Goldpreis ist von seinem Allzeithoch...

DWN
Panorama
Panorama Die 4-Tage-Arbeitswoche: Steigert sie die Produktivität um 40 Prozent?
01.03.2024

Der allgemein verbreitete Wunsch deutscher Arbeitnehmer könnte zur Realität werden: Viele mittelständische Unternehmen testen schon...

DWN
Finanzen
Finanzen DAX vor 18.000 Punkten - ist es an der Zeit, aus dem Markt auszusteigen?
01.03.2024

Der deutsche Leitindex nähert sich der Marke von 18.000 Punkten. Der Bullenmarkt hat Dimensionen erreicht, die irrational wirken. Ist es...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Russlands Wirtschaft geht es prächtig
01.03.2024

Trotz oder gerade wegen des anhaltenden Krieges in der Ukraine läuft Russlands Wirtschaft immer besser. Die Sanktionen des Westens...

DWN
Panorama
Panorama CO2-Speicherung: Norwegen wird europäisches Drehkreuz – Deutschland ändert seine Haltung
01.03.2024

Auf der norwegischen Insel Blomoyna entsteht Europas größtes Projekt zur CO2-Abscheidung. Auch Deutschland, als größter...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft US-Magazin Bloomberg: „Deutschlands Tage als industrielle Supermacht sind gezählt“
01.03.2024

Das führende US-Wirtschaftsmagazin Bloomberg gibt eine niederschmetternde Prognose für die Zukunft Deutschlands ab: Deutschlands Tage als...